Wirtschafts-, Unternehmens- und Technikrecht
Auswahl abgeschlossener Forschungsprojekte
| Jahr | Titel | Details |
|---|---|---|
| 2008 | KAN-Studie | Studie für die Kommission für Arbeitsschutz und Normung – KAN-Studie 43 (2011): "Entwicklung eines aussagekräftigen informativen Anhangs – für europäische Normen für die Akkreditierung von Konformitätsbewertungsstellen." |
| 2007-2010 | SIM-TD | Studie im Rahmen des von der Europäischen Kommission geförderten Projekts "Sichere Intelligente Mobilität (SIM)". Bearbeitung der rechtlichen Problemfelder bei der Einführung von Fahrerassistenzsystemen (u.a.: Frequenzvergabe, gewerbliche Schutzrechte, Haftungsfragen, Datenschutzfragen, rechtliche Anforderungen an Betreibermodelle). |
| 2007 | Dienstleistungsrichtlinie: Qualitätsbewertung und Standardisierung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt | Im Auftrag des BMWi werden bestehende Qualitätsbewertungen und Standardisierungen im Dienstleistungssektor erhoben und analysiert. Auf der Grundlage dieser Untersuchungen sollen Handlungsempfehlung hinsichtlich der von der EU-Dienstleistungsrichtlinie erfassten Dienstleistungsbereiche abgeleitet werden. |
| 2007 | InSider-Projekt: Unterstützung des Innovationsmanagements unter Berücksichtigung der Besonderheiten von KMU | Das InSider-Projekt ist ein im Auftrag des BMBF durchgeführte Vorstudie zur Entwicklung eines neuen Ausbildungsprogramms zur Förderung der Innovationsfähigkeit von KMU. Ziel dieses Ausbildungsprogramms ist es Persönlichkeiten auszubilden, die Innovationsprozesse umfassend begleiten, effizient gestalten und beschleunigen können. Hierzu wurden die erforderlichen Kernkompetenzen potentieller Kandidaten ermittelt und die Motivation der herausgefilterten potentiellen Kandidaten zur Teilnahme am geplanten Ausbildungsprogramm untersucht. |
| 2005 | Legislative Begleitung des Gesetzes zur Neuordnung des deutschen Anerkennungs- und Akkreditierungswesens | Im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums |
| 2005 | Reichweite der Gestaltungsspielräume für staatliche Aufsichtssysteme angesichts des Vorsorgeprinzips im deutschen Sicherheitsrecht und den Entwicklungen im europäischen Binnenraum | Studie im Auftrag der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) |
| 2004 | Identifikation rechtlicher Risiken im Rahmen integrierter Managementsysteme | Studie im Auftrag der DGQ und des BMWA |
| 2004 | Nutzen der Neuordnung des deutschen Anerkennungs- und Akkreditierungssystems | Studie für das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und dem BDI (Gutachten im Hinblick auf das geplante Akkreditierungsgesetz). Buchveröffentlichung: Ensthaler, Zertifizierung, Akkreditierung und Normung für den Europäischen Binnenmarkt, Erich-Schmidt-Verlag, 1995 (Neuauflage für 2005 geplant) |
| 2001-2003 | Produktverantwortung in Kreislaufwirtschaftsprozessen | Studie im Auftrag der DGQ und des BMWA zur rechtlichen Bewertung der Anforderungen des KrW-/AbfG im Hinblick auf die Produzenten- und Produkthaftung. Buchveröffentlichung: Ensthaler/Gesmann-Nuissl/Wenzel, Produzenten- und Produkthaftung nach § 22 KrW-/AbfG, Erich-Schmidt-Verlag, 2004 |
| 2001-2003 | Akkreditierung von Prüf- und Zertifizierungsstellen im Europäischen Binnenmarkt – Gestaltung des internationalen Normensystems zur Konformitätsbewertung | Studie im Auftrag der „Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN)“, die sämtliche Notifizierungs- und Akkreditierungssysteme der europäischen Mitgliedstaaten analysierte und auf der Grundlage dieser Ist-Analyse Vorschläge unterbreitete, wie ein in sich konsistentes Regelwerk zur Überprüfung und Zulassung von Prüf- und Zertifizierungsstellen auszusehen hat. Die Studie berücksichtigt, das zur Verwirklichung der Warenverkehrsfreiheit auf dem Europäischen Binnenmarkt entwickelte "Globale Konzept" und die auf diesem Gebiet bestehenden internationalen Abkommen (MRAs, MLAs). Die zentralen Aussagen der Studie werden bei den Normungsverbänden ISO und CEN diskutiert und voraussichtlich Eingang in die Normenreihe ISO 17000 finden. Die Ergebnisse der Studie wurden in den DIN-Mitteilungen 11/2003 veröffentlicht und können als "KAN-Bericht 30" europaweit hier abgerufen werden. Buchveröffentlichung: Ensthaler, Zertifizierung, Akkreditierung und Normung für den Europäischen Binnenmarkt, Erich-Schmidt-Verlag, 1995 (Neuauflage für 2005 geplant) |
| 1999-2004 | Verordnung (EG) Nr. 1400/2002 der Kommission vom 31. Juli 2002 über die Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 des EG-Vertrags auf Gruppen von vertikalen Vereinbarungen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen im Kraftfahrzeugsektor (Kfz-GVO) | Beratung der Europäischen Kommission (DG IV) hinsichtlich der inhaltlichen Ausgestaltung der neuen Kfz-GVO gemeinsam mit der Unternehmensberatung Booz, Allen & Hamilton (Frankfurt). Zusammenarbeit mit dem Verband europäischer Automobilhersteller ACEA "Association des Constructeurs Européens d‘ Automobiles" (Brüssel/Belgien). Zahlreiche Stellungnahmen in den diversen Medien, z.B. FAZ, Handelsblatt, Kfz-Betrieb, ARD-Report, ZDF-Frontal. Buchveröffentlichung: Ensthaler/Funk/Stopper, Handbuch des Automobilvertriebsrechts, C. H. Beck Verlag, 2004 |
| 1997-1999 | Sensibilisation Work on Future IPR Action Line – EPO Patent Database offered on Internet via Commission | Beratung der Europäischen Kommission (GD XIII) beim Aufbau einer Patentdatenbank, d.h. Entwurf der Struktur sowie Frage nach den rechtlichen Implikationen einer Datenbank, die Teilnehmern und potentiellen Teilnehmern an EU-geförderten FTE-Projekten Unterstützung in Form einer "Ersten Hilfe" zu Fragen des geistigen Eigentums gewährt. Heute ist diese Datenbank nach unseren Vorgaben als "Intellectual Property Rights Helpdesk der Europäischen Union" realisiert und kann unter nachfolgender Adresse aufgerufen werden: www.ipr-helpdesk.org/index.htm Im Rahmen der Beratungstätigkeit wurden umfassende Gespräche mit dem Präsidenten der US-amerikanischen Nationalbank in Washington (USA) sowie dem Präsidenten des Europäischen Markenamt in Alicante (Spanien) geführt. Buchveröffentlichung: Ensthaler, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Springer-Verlag, Heidelberg/Berlin, 2. Aufl. 2003 |
| 1996-1997 | Methodische Produktentwicklung durch Informationskreisläufe zwischen Gerätehersteller und Recycler – Rechtliche Begutachtung | Im Rahmen zweier Gutachten – angefordert vom UBA (Umweltbundesamt) – wurden die rechtlichen Implikationen in Kreislaufwirtschaftsprozessen untersucht. Buchveröffentlichung: Ensthaler/Gesmann-Nuissl/Wenzel, Produzenten- und Produkthaftung nach § 22 KrW-/AbfG, Erich-Schmidt-Verlag, 2004 |
| 1994-1996 | Juristische Aspekte des Qualitätsmanagements | Im Rahmen eines Forschungsprojektes des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie wurden die rechtlichen Risiken im Qualitätsmanagementbereich ermittelt – insbesondere Produzenten- und Produkthaftung sowie Umwelthaftung; darüber hinaus wurden notwendige Haftungsvermeidungsstrategien entwickelt, insbesondere in Form von Qualitätssicherungsvereinbarungen. Buchveröffentlichung: Ensthaler/Nuissl/Füßler, Juristische Aspekte des Qualitätsmanagements, Springer-Verlag, Heidelberg/Berlin 1997 |