Wenn Demokratie zu langsam ist… – ziviler Ungehorsam als legitimes Mittel für den Klimaschutz?

Autobahnblockaden, festgeklebte Hände – vermehrt greifen zivilgesellschaftliche Organisationen wie Extinction Rebellion oder die Initiative „Aufstand Letzte Generation“ angesichts des drängenden Handlungsbedarfs zu Aktionen zivilen Ungehorsams. Über die Legitimität solcher Formen des Protests und ihre gesellschaftliche Bedeutung für den Klimaschutz wird am 11. Juli 2022 im Rahmen der Ringvorlesung TU Berlin for Future diskutiert.

Amelie Meyer, die bei Extinction Rebellion engagiert ist, erläutert ihre Motivation: „Ich kann die Ungerechtigkeiten nicht mehr ignorieren, die es gegenüber der jungen Generation und vor allem den Menschen im globalen Süden gibt. Unsere ausbeuterische Lebensweise führt dazu, dass bald Millionen Menschen von Wassermangel betroffen sind und jeden Tag 150 Arten aussterben. Die angemessenste Reaktion auf diese Notlage ist für mich der zivile Ungehorsam, das stärkste friedliche Mittel, was mir in unserer Demokratie bleibt.“

Aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive hebt Prof. Robin Celikates von der FU Berlin hervor, dass „zur Realisierung wesentlicher Forderungen von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie historisch und auch heute noch radikaler, das Spannungsverhältnis von Legitimität und Legalität dramatisierender Protest notwendig war und ist“. Auch Petra Vandrey, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Berliner Grünen, betont, „politischer Protest, sei er auch unkonventionell, ist für mich legitimer Ausdruck einer lebendigen Demokratie“.

Andererseits gibt es auch unter Klimabewegten Befürchtungen, dass solche Formen des Protests gesellschaftliche Mehrheiten für einen konsequenten Klimaschutz gefährden.

Diese und weitere Aspekte werden im Rahmen der digitalen Abschlussveranstaltung der Ringvorlesung „TU Berlin for Future“ am 11. Juli 2022 von 16.15 bis 17.45 Uhr auch mit dem Publikum diskutiert.

Podiumsteilnehmer*innen: 

• Prof. Dr. Robin Celikates, Fachbereich Philosophie und Geisteswissenschaften, FU Berlin
• Petra Vandrey, MdA, Rechtspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion
• Amelie Meyer, Vertreterin von Extinction Rebellion

Die Veranstaltung wird von Prof. Dr. Dr. Martina Schäfer vom Zentrum Technik und Gesellschaft der TU Berlin moderiert. Interessierte erhalten den Link bei Anastasia Siebenmorgen (a.siebenmorgen(at)campus.tu-berlin.de)

Die TU Ringvorlesung wird vom Zentrum Technik und Gesellschaft, den Fachgebieten „Arbeitslehre/Ökonomie und Nachhaltiger Konsum“ und „Landschaftsplanung und Landschaftsentwicklung sowie der Studentischen Vereinigung Fridays for Future an der TU Berlin organisiert.