Der Europäische Green Deal: Game Changer oder regulatorischer Tsunami?

Die Corona-Krise ist bereits eine große gesellschaftliche Herausforderung. Die Klima-Krise könnte eine noch viel größere Herausforderung werden. Deshalb sind zeitnah wirksame Maßnahmen notwendig, um die sozial-ökologischen und ökonomischen Auswirkungen des Klimawandels einzudämmen. Doch was sind zentrale Aufgaben für den Klimaschutz? Welche wissenschaftlichen Erkenntnisse liegen vor? Wie sehen wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz aus?

Das Zentrum Technik und Gesellschaft (ZTG) der TU Berlin organisiert gemeinsam mit dem Fachgebiet Arbeitslehre/Ökonomie und Nachhaltiger Konsum (ALÖNK) sowie Student*innen von Fridays for Future an der TU Berlin auch dieses Sommersemester die TU-Ringvorlesung zum Klimaschutz. Wissenschaftler*innen meist der TU Berlin geben Einblick in ihre klimaschutzrelevante Forschung unter anderem zu den Themen Energie und Mobilität, Konsum und Landwirtschaft und die Rolle der Digitalisierung.

Der European Green Deal, das Ende 2019 von der EU-Kommission vorgestellte Klimaschutzkonzept, zeigt Wirkung. Dennoch werden bisher nicht alle relevanten Sektoren vom Europäischen Emissionshandel erfasst. Für einige Sektoren fehlt bisher ein erfolgreiches Instrument. Wird es gelingen, den ordnungspolitischen Rahmen so zu gestalten, dass die Klimaziele erreicht werden können?

„Der Green Deal hat einen Paradigmenwechsel eingeleitet – für die Klimapolitik und die Wirtschaftspolitik. Jetzt geht es aber darum, die darin enthaltenen Bestimmungen auch wirklich umzusetzen und den bisherigen europäischen Flickenteppich aus Förderprogrammen und Verboten zu überwinden zugunsten eines neuen ordnungspolitischen Rahmens. Dieser sollte ein zusätzliches Emissionshandelssystem für die nicht vom europäischen Emissionshandel abgedeckten Sektoren enthalten. Denn nur mit dem Ansatz einer umfassenden CO₂-Bepreisung kann Europa seine verschärften klimapolitischen Ziele erreichen”, so Prof. Ottmar Edenhofer.