Personalrat der studentischen Beschäftigten der TU Berlin (PRSB)

Wahl des Personalrats der Studentischen Beschäftigten

Der Personalrat der Studentischen Beschäftigten wird jährlich gewählt und umfasst ein 15 Personen starkes Gremium. Für das Ausrichten der Urnenwahl wird ein Wahlvorstand gebildet, welcher aus Studentischen Beschäftigten besteht. Diese Mitglieder werden für ihre Zeit im Wahlvorstand entsprechend freigestellt.

Kandidat*innen können sich über Listen zur Wahl des Personalrats der studentisch Beschäftigten aufstellen lassen. In den vergangenen Jahren gab es eine gemeinsame Liste von ver.di, GEW und Unorganisierten. Es handelt sich somit um eine Personenwahl.

Kontakt des Wahlvorstandes

Mail: tutpers-TB-wahlvorstand(at)win.tu-berlin.de

Sprechzeiten sind jeden Dienstag von 10-11 Uhr im Raum H1001d bis zum 30.01.2024

Kandidierende - Januar 2024

ReihenfolgeNameVorname
1LagodaAndrea
2Vor den TharenGwynne
3Shafi Noor MohammadiSusan
4DuvalTheresa
5SchomannVictoria
6HirschFlorian
7OestreicherJan
8ThraenLeonard
9BennertPaul
10DetlefsRichard
11ZabelSven
12PrinzTimo
Die Reihenfolge ist mit den Stimmzetteln identisch.

Wahlzeitung für Januar 2024

An dieser Stelle wird die Wahlzeitung veröffentlicht, in der sich die Kandidierende vorstellen. Diese ist jedoch nur im Netz der TU-Berlin verfügbar.

Wahlzeitung 2024

Wann?

Der Personalrat der Studentischen Beschäftigten wird am 23.-25. Januar 2024 gewählt. Im Raum H2037 oder an der Gardrobe am Haupteingang können Studentische Beschäftigte Ihre Stimme von 10-16 Uhr abgeben.

Es wurde sich auf eine gemeinsame Liste "ver.di, GEW und Unorganisierten" geeinigt mit folgender Reihenfolge und Kandidat*innen, die sich zur Wahl 2024 aufstellen:

Rund um die Wahl

Wahlberechtigung (aktives Wahlrecht)

Die Wahlberechtigung gilt nur für die Dienststelle (TU Berlin), bei der man beschäftigt. Die Arbeitszeit hat auf die Wahlberechtigung grundsätzlich keinen Einfluss. Krankheit, Urlaub, Mutterschutz und dienstliche Abwesenheit berühren die Frage der Wahlberechtigung nicht.

Die Wahlberechtigung entfällt jedoch, wenn der Dienstherr auf die Dienstleistung und die Dienstkraft auf Gehalts-, Lohn- oder Vergütungsansprüche verzichtet. Dies betrifft also all jene, die sich während der Wahl im Sonderurlaub befinden. Die Staatsangehörigkeit ist für die Wahlberechtigung unerheblich. Wahlberechtigung besteht auch während der Kündigungsfrist, auch wenn der Dienstherr die Dienstkraft beurlaubt hat. Ebenso ist die Wahlberechtigung bei einer vorläufigen Weiterbeschäftigung nach Ablauf der Kündigungsfrist für diese Zeit gegeben.

Jedoch ist bei fristloser Kündigung oder Ablauf der Kündigungsfrist und bei einer Klage gegen die Kündigung bis zur rechtskräftigen Entscheidung keine Wahlberechtigung gegeben. Alle Wahlberechtigten werden in ein Wähler*innenverzeichnis eingetragen. Sollte eine wahlberechtigte Dienstkraft nicht im Wähler*innenverzeichnis eingetragen sein, so kann die Eintragung bis zum Abschluss der Stimmabgabe nachgeholt werden. Bei Streitigkeiten über die Wahlberechtigung entscheidet zunächst der Wahlvorstand.

Wählbarkeit (passives Wahlrecht)

Voraussetzung für die Wählbarkeit ist das aktive Wahlrecht (Wahlberechtigung), der Verlust dieses Rechtes hat auch den Verlust der Wählbarkeit zur Folge. Auch für die Wählbarkeit ist die Staatsangehörigkeit unerheblich. Studentische Hilfskräfte sind bereits mit ihrem Dienstantritt wählbar. 
Wählbar ist nur derjenige, der auf einem ordnungsgemäßen Wahlvorschlag vorgeschlagen worden ist. Hierfür findet ein Listentreffen statt, bei welchem die Wahlvorschläge eingereicht werden. Bei Streitigkeiten über die Wählbarkeit entscheidet zunächst der Wahlvorstand.

Um für die Personalratswahl zu kandidieren, genügt es, die Zustimmungserklärung auszufüllen und fristgerecht an den PRSB zu schicken.

Geheimhaltung der Wahl

Sämtliche Wahlvorgänge erfolgen geheim. Durch die Geheimhaltung der Wahl soll ausgeschlossen werden, dass durch Dritte festgestellt werden kann, wie die einzelne Dienstkraft gestimmt hat. Blinde Dienstkräfte dürfen jedoch eine Person ihres Vertrauens bei der Stimmabgabe hinzuziehen. Die Stimmabgabe erfolgt schriftlich auf vorgedruckten Stimmzetteln und der Wahlvorstand hat Vorkehrungen dafür zu treffen, dass die unbeobachtete Ausfüllung der Stimmzettel möglich ist. Auch bei Briefwahl gilt der Grundsatz der geheimen Wahl, der Wahlvorstand hat Vorkehrungen zu treffen, die diesen hierbei garantiert. Die Wahl erfolgt während der Dienstzeit. Soweit die Wahl nicht während der Arbeitszeit durchgeführt wird, ist die Wahl als Arbeitsleistung durch Dienstbefreiung in entsprechendem Umfang auszugleichen.

Für Wahlvorstehende

Wie werde ich Mitglied des Wahlvorstand?
Wieviel Aufwand und welche Aufgaben erwartet mich?
Wie richte ich die Wahl an der TU-Berlin aus?

Für Kandidat*innen

Wie kann ich mich aufstellen?
Was erwartet mich, wenn ich mich aufstellen lassen?
Kann ich überhaupt kandidieren?