3G-Regeln für Beschäftigte

Beschäftigte müssen ab 24. November 2021 eine der 3G-Regeln nachweisen, wenn sie die Gebäude der TU Berlin betreten wollen, um auf dem Campus zu arbeiten. Der jeweilige Nachweis kann digital übermittelt oder persönlich vorgelegt werden.

Unter 3G verstehen wir einen der drei Nachweise:

  • Impfnachweis im Sinne von § 2 Nr. 3 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung. Der Nachweis hierzu geschieht entweder durch das digitale Impfzertifikat auf einer App oder durch den QR-Code, den Sie in einer Apotheke oder direkt nach der Impfung erhalten haben;
  • Genesenennachweis im Sinne von § 2 Nr. 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung, d.h. ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, wobei die zugrundeliegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels PCR-Test (oder vergleichbar) erfolgt ist und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt. Der Nachweis hierzu geschieht entweder durch das digitale Zertifikat auf einer App oder durch den QR-Code, den Sie mit der Auswertung des PCR-Test erhalten haben;
  • Testnachweis im Sinne von § 2 Nr. 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung, d.h. ein Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, wobei die zugrundeliegende Testung durch zugelassene In-vitro-Diagnostika erfolgt ist, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt sind und die zugrundeliegende Testung maximal 24 Stunden zurückliegt („Schnelltest“). Alternativ ist ein Testnachweis möglich, der auf einem PCR-Test beruht. In diesen Fällen darf die Testung abweichend maximal 48 Stunden zurückliegen.

Bürger*innen können einmal am Tag eine kostenlose Testung mittels PoC-Antigen-Test (sogenannte Schnelltests) in Anspruch nehmen. Wir bitten auch alle Geimpften und Genesenen, sich regelmäßig testen zu lassen. Nutzen Sie bspw. das öffentliche Testzelt auf dem Vorplatz des TU-Hauptgebäudes oder andere Teststellen in der Stadt.

Bitte berücksichtigen Sie: Die Zeit zur Testung zählt gesetzlich grundsätzlich nicht zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit.

Inhaltsverzeichnis

Kontroll- und Dokumentationspflicht

Kontroll- und Dokumentationspflicht des Arbeitgebers

Die konkrete Umsetzung der 3G-Pflicht erfolgt durch den*die unmittelbare*n Vorgesetzte*n.

Sofern Sie vor Ort an der TU Berlin arbeiten, wird ihr*e Vorgesetzte*r Sie bitten, Ihren Impf- oder Genesenennachweis vorzulegen. Ihr Status wird dann von der*dem Vorgesetzten erfasst. Als Geimpfte sind Sie von der täglichen Nachweispflicht befreit. Für Genese gilt dies nur bis zum Ablauf des Genesenen-Status.

Für nicht Geimpfte bzw. nicht Genesene ist ein negativer Teststatus Voraussetzung für den Zugang zur Arbeitsstätte, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Hier ist eine Überprüfung des Testergebnisses vor dem Zutritt zu den Gebäuden notwendig.

Als Beschäftigte sind Sie – unabhängig von der Dokumentation durch die*den Vorgesetzte*n – dennoch immer verpflichtet, Ihren jeweiligen Nachweis zum Vorzeigen bereit zu halten.

Beschäftigte, die keinen 3G-Nachweis vorlegen können oder wollen und infolgedessen die Arbeitsleistung nicht erbringen, müssen grundsätzlich mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen. Wenn Beschäftigte ihren 3G-Status nicht preisgeben möchten oder nicht nachweisen können und deshalb die Arbeitsleistung nicht erbringen können, stehen ihnen in der Regel auch keine Vergütungsansprüche zu.

Kontroll- und Dokumentationspflicht als Aufgabe der Vorgesetzten

Um der gesetzlich festgelegten Kontroll- und Dokumentationspflicht nachzukommen, sind die Führungskräfte angehalten, die Nachweise ihrer anwesenden Beschäftigten zu überprüfen und den Nachweis in einer Liste zu dokumentieren.

Um dem Grundsatz der Datenminimierung nach DSGVO zu genügen, reicht es aus, am jeweiligen Kontrolltag den Vor- und Zunamen der Beschäftigten auf einer Liste „abzuhaken“, wenn der jeweilige Nachweis durch die Beschäftigten erbracht und sie dessen Echtheit z.B. Mittels der App CovPassChecker überprüft haben. 

Bei geimpften Personen muss das Vorhandensein eines gültigen Nachweises nur einmal erfasst und dokumentiert werden. Gleiches gilt grundsätzlich für genesene Personen. Hier ist jedoch zusätzlich darauf zu achten, dass bei Ablauf des Genesenstatus vor dem 19. März 2022 von den jeweiligen Personen entweder einmalig ein Impfnachweis oder arbeitstäglich ein Testnachweis vorzulegen ist. Daher ist es ratsam, auch das Ablaufdatum von Genesenennachweisen zu dokumentieren.

Die Listen sind 6 Monate verschlossen aufzubewahren.

Vorgehen für Hochschullehrende und Lehrbeauftragte (und Privatdozenturen/apl.Prof. und Hon.Prof.)

Nachweise von Hochschullehrenden werden durch das Präsidialamt geprüft. Bitte wenden sie sich dazu an Nachweis-Prof(at)tu-berlin.de

Bei Lehrbeauftragten, die Präsenzveranstaltungen durchführen, muss vor dem Einsatz vor Ort der gültige Nachweis geprüft werden, dies erfolgt durch das jeweilige Fachgebiet, an das die Lehrveranstaltung angedockt wird bzw. durch das Institut/die Fakultät, durch die der Lehrauftrag beantragt wurde. Bei Lehrbeauftragten, die in Zentraleinrichtungen oder Zentralinstituten tätig sind, erfolgt die Überprüfung durch die Leitung der Zentraleinrichtung oder des Zentralinstituts.

Die Folgen der Nichteinhaltung der 3G-Regelung sind analog zu den Beschäftigten.

FAQ zu 3G-Regeln für Beschäftigte der TU Berlin

1. Wie überprüfe ich die 3G-Regel bei meinen Mitarbeiter*innen genau?

Wenn einer Ihrer Mitarbeitenden in Präsenz an die TU Berlin Vorort arbeiten wird, müssen Sie vorher den 3G-Status überprüfen. Dazu haben Sie mehrere Möglichkeiten:

  • Ihr*e Mitarbeiter*in zeigt Ihnen einen digitalen Impfnachweis oder sendet diesen per Mail. Diesen können Sie dann z.B. mit der App CovPass Check überprüfen. In der App scannen Sie einfach den QR-Code des Nachweises. Die App sagt Ihnen danach automatisch, ob das Zertifikat in der EU gültig ist. Alternativ kann Ihr*e Mitarbeiter*in auch den QR-Code etwa in einem Videokonferenztool in die Kamera halten. Von dort scannen sie ihn dann mit der App ab.
  • Ihr*e Mitarbeiter*in zeigt Ihnen einen Genesenenachweis. Wenn dieser Nachweis einen QR-Code enthält, können sie diesen auch z.B. mit der App CovPass Check überprüfen. Diesen kann sie*er Ihnen auch z.B. in eine Kamera zeigen, oder Ihnen digital, d.h. per Mail senden. Nutze Sie den Mailversand aber wegen des Risikos des „Mitlesens“ nur auf ausdrücklichen Wunsch des Beschäftigten oder lassen sie die Mail verschlüsseln.

Ihr*e Mitarbeiter*in zeigt Ihnen einen Testnachweis. Dieser darf maximal 24 Stunden zurück liegen. Bei einem Testnachweis, der auf einem PCR-Test beruht, darf dieser auch 48 Stunden zurück liegen. Dieser Nachweis kann auch in eine Web-Kamera gehalten werden, oder Sie erhalten den Nachweis per Mail (verschlüsselt, s.o.). Wenn Sie die Gültigkeit des Nachweises überprüft haben, tragen Sie dies in eine Liste/Tabelle ein.

Falls der Nachweis per E-Mail übersendet wurde: Nach Überprüfung des Nachweises muss die E-Mail mit dem Digitalen Nachweis durch den*die Vorgesetzte*n gelöscht werden.

2. Was muss ich als Vorgesetzte*r dokumentieren?

Die Liste oder Tabelle enthält folgende Kategorien:

  1. Name, Vorname des*der Beschäftigten
  2. Name, Vorname des*der kontrollierenden Person (hier also Sie)
  3. Art des Nachweises, also ob:
    - Impfnachweis (müssen Sie nur einmalig erfassen)
    - gültiger Genesenenstatus, dabei das Datum einsetzen, wenn der Status abläuft (bei Ablauf nach dem 19.03.2022 kann hierauf auch verzichtet werden)
    - Nachweis über arbeitstägliches negatives Testergebnis: Arbeitsdatum einsetzen

Übrigens: bei geimpften Personen muss das Vorhandensein eines gültigen Nachweises nur einmal erfasst und dokumentiert werden. Gleiches gilt grundsätzlich für genesene Personen. Hier ist jedoch zusätzlich darauf zu achten, dass bei Ablauf des Genesenstatus vor dem 19. März 2022 von den jeweiligen Personen entweder einmalig ein Impfnachweis oder arbeitstäglich ein Testnachweis vorzulegen ist.

3. Bin ich verpflichtet, den Nachweis digital zu erbringen?

Gerade durch das häufige asynchrone Arbeiten (Homeoffice, mobiles Arbeiten und das Arbeiten im Büro) und unterschiedliche Arbeitszeiten empfiehlt es sich, die digitalen Möglichkeiten zu nutzen. Beim Halten/Zeigen der Nachweise in die Kamera etwa werden keine Daten gespeichert. Sie sind grundsätzlich aber nicht verpflichtet, ihre Nachweise per Mail zu senden. Eruieren Sie die unterschiedlichen Möglichkeiten mit Ihrer*Ihrem Vorgesetzte*n. Vielleicht kann die Kontrolle auch einmalig von einer anderen mit der*dem Vorgesetzten abgestimmten Person durchgeführt werden. 

4. Sind die Gebäude der TU Berlin weiterhin geöffnet?

Die Gebäude sind regulär geöffnet und ohne gesonderte Genehmigung zu betreten, um die Dienstaufgaben in Forschung, Lehre und Studium, Weiterbildung, Verwaltung und in allen Angelegenheiten der akademischen Selbstverwaltung zu erfüllen.

Zutrittsvoraussetzung ist der Impf- oder Genesenennachweis oder der Nachweis eines negativen Testergebnisses, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Das Wach- und Sicherheitspersonal ist berechtigt, den Impf- bzw. Genesenenstatus zu prüfen oder den Nachweis eines negativen Testergebnisses abzufordern und Nicht-Berechtigte des Hauses zu verweisen. Der Sicherheitsdienst nimmt an dieser Stelle das Hausrecht war.

5. Kann ich meine Nachweise auch digital versenden?

Ja, das ist möglich. Seien Sie sich aber der Risiken des Mailversandes bewusst und versenden sie verschlüsselt. Der*die Vorgesetzte muss den Nachweis nach der Prüfung auch gleich löschen. Jede*r Beschäftigte ist selbst verpflichtet, den Nachweis vorzuhalten.

6. Welche Personen fallen unter den Begriff „Beschäftigte“?

Beschäftigte sind im Sinne des § 2 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten sowie Beamtinnen und Beamte. Unter die 3G-Regelung fallen aber auch Gäste der Technischen Universität Berlin, wie beispielsweise Stipendiat*innen, Gastwissenschaftler*innen oder Lehrbeauftragte.

7. Ich arbeite nur im Homeoffice, muss ich auch einen 3G-Nachweis erbringen?

Arbeitsplätze im Homeoffice sind keine Arbeitsstätten im Sinne des § 28b IfSG, so dass Beschäftigte, die ausschließlich von ihrer Wohnung aus arbeiten, keinen entsprechenden Nachweispflichten unterliegen. Ein Anspruch ungeimpfter bzw. nicht genesener Beschäftigter auf Arbeit im Homeoffice lässt sich aus den Nachweispflichten des § 28b IfSG nicht ableiten.

 

8. Was passiert, wenn ich vor Ort arbeiten will, aber keinen 3G-Nachweis dabei habe?

Zum Arbeiten in der Arbeitsstätte benötigen Sie zwingend einen 3G-Nachweis. Können Sie diesen nicht vorlegen, können Sie die Gebäude der TU Berlin nicht betreten bzw. müssen diese umgehend verlassen. Bei einem erneuten Verstoß wird Ihr*e Vorgesetzte*r die Annahme der Arbeitsleistung ablehnen und sie müssten die fehlende Arbeitszeit z.B. durch ihr Gleitzeitguthaben ausgleichen. Bei weiteren Verstößen werden weitere arbeitsrechtliche Schritte geprüft und die Gehaltszahlung gekürzt.

Bitte denken Sie als Geimpfte*r/Genesere*r daran, dass auch Ihnen alternativ immer die Möglichkeit offensteht, sich beispielsweise im Testzelt vor dem Hauptgebäude testen zu lassen und diesen Test vorzulegen.

9. Entfallen jetzt Sprechstunden und/oder Angebote des Helpdesk?

Nein, Sie müssen aber damit rechnen, dass der Sicherheitsdienst oder ein andere berechtigte Person Ihren 3G-Status bei Betreten des Gebäudes überprüft.

10. Ich kann mich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen, brauche ich trotzdem einen Test?

Ja, den benötigen Sie. 

11. Ist das Testen Teil der Arbeitszeit?

Nein: Die Zeit zur Testung zählt gesetzlich grundsätzlich nicht zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit.

12. Ich bin gemeinsam berufen mit einer außeruniversitären Forschungseinrichtung, wem muss ich meinen Nachweis zeigen, wenn ich auf dem Campus der TU Berlin bin?

  • Wenn Sie im sog. Jülicher Modell berufen wurden, sind Sie dauerhaft an der TU Berlin beurlaubt. Damit obliegt die Kontrolle der außeruniversitärem Forschungseinrichtung und es gilt das dortige Verfahren
  • Wenn Sie im sog. Berliner Modell berufen wurden, dann ist die TU Berlin Ihr Arbeitgeber. Bitte wenden sie sich an das Präsidialamt über Nachweis-Prof(at)tu-berlin.de. 

13. Ich habe einen Lehrauftrag an der TU Berlin, wem muss ich meinen Nachweis zeigen, wenn ich auf dem Campus der TU Berlin bin?

Als Lehrbeauftragte*r wenden Sie sich bitte an die Person, die den Lehrauftrag für Sie bei der Fakultät beantragt hat. Diese Person ist häufig der*die Leiter*in des Fachgebiets, an dem Ihre Lehre angedockt ist.

14. Muss ich meinen Impf- oder Genesenen-Status offenlegen?

Die Kontrollpflichten des Arbeitgebers und das Recht zur Verarbeitung der erhaltenen Gesundheitsdaten der Beschäftigten sind nicht mit einem umfänglichen Auskunftsrecht des Arbeitgebers über den Impf- oder Genesungsstatus verbunden. Es ist genesenen oder geimpften Beschäftigten weiterhin freigestellt, auch aktuelle Testnachweise anstelle von Impf- oder Genesenennachweisen mitzuführen und bei Zugangskontrollen des Arbeitgebers vorzulegen.

15. Darf ich als Vorgesetzte*r die Kontrolle auch delegieren?

Das Überprüfen der Nachweise ist Aufgabe des jeweils unmittelbaren Vorgesetzten. Um die Umsetzung lückenlos zu ermöglichen - etwa im Falle einer Vertretung -, kann diese Aufgabe auch an eine geeignete Person im Team delegiert werden. Bei der Kontrolle und Dokumentation ist aber darauf zu achten, dass diese durch so wenig Personen wie möglich geschieht und Dateien nicht unnötig hin und her geschickt werden. Wir empfehlen hier nicht mehr als 2 Personen mit entsprechendem Zugriff.

16. Darf ich studentische Mitarbeiter*innen von den Kontrollen ausnehmen?

Nein, auch bei studentischen Mitarbeiter*innen müssen die Vorgesetzten den 3G-Nachweis überprüfen. Es würde aber bspw. genügen, wenn Studierende ihren Impfsticker auf dem Studierendenausweis vorzeigen. Sie sind dann ja bereits einmal auf Echtheit überprüft worden.

17. Muss ich nach einer Booster-Impfung meinen Impfnachweis erneut vorzeigen?

Nein, nach jetzigem Stand hat die Impfung kein Ablaufdatum.

18. Muss ich mich jetzt jedesmal beim Vorgesetzten anmelden, wenn ich an die TU Berlin komme?

Ja, nur so kann der Arbeitgeber seinen Nachweispflichten nachkommen. Gehen Sie hier aber bitte pragmatisch vor. Z.B. könnten Sie ihre Anwesenheit durch einen Dienstplan / Einsatzplan festlegen. Dann wären nur evtl. Änderungen zu kommunizieren. Besprechen Sie in Ihrem Team, was die beste Lösung für alle ist.

19. Kann ich die Listen auch händisch führen und wie lange müssen wir die Listen aufheben?

Grundsätzlich können Sie die Listen auch händisch pflegen. Nach Ablauf von 6 Monate sind diese datenschutzkonform zu vernichten.

20. Kann ich mir den 3G-Nachweis von Fremdfirmen zeigen lassen?

Nein. Für die Überprüfung des 3G-Status ist die Firma verantwortlich, in der die Person angestellt ist.

21. Woran mache ich fest, wer mein*e unmittelbare*r Vorgesetzte*r ist?

Vorgesetzte*r ist, wer Ihnen dienstliche Anordnungen erteilen darf. Das erkennen sie z.B. daran, wer Ihnen Ihren Urlaub genehmigt.

22. Mit welchen Konsequenzen muss ich rechnen, wenn ich als Vorgesetzte*r die Kontrolle nicht durchführe?

Die Kontrolle der 3G-Einhaltung am Abseitsplatz durch den Arbeitgeber ist bis zum 19. März 2022 durch den Gesetzgeber vorgeschrieben. Sie soll die Sicherheit vor einer Ansteckung am Arbeitsplatz erhöhen. Ihnen als Vorgesetzte*r wurde diese Aufgabe übertragen. Wenn Sie diese nicht mit der notwendigen Sorgfalt durchführen, müssen Sie mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen.

23. Ich lasse mich vor der Arbeit im Testzelt der TU Berlin testen - muss ich wirklich warten bis das Ergebnis da ist, bevor ich das Gebäude betrete?

Nein, wenn sie ohne Umwege ihren Arbeitsplatz aufsuchen und direkt nach dem Erhalt des Ergebnisses prüfen, müssen sie die 15 Minuten nicht warten. Vergessen sie nicht, den Nachweis über das negative Testergebnis ihrem Vorgesetzten vorzulegen. Sollten sie positiv getestet werden, verlassen sie bitte unverzüglich den Arbeitsort. Es gelten dann die Regelungen im Infektionskettenmanagement der TU Berlin.

Ergänzende Informationen

Die Gebäude der TU Berlin sind für alle TU-Mitglieder und den Publikumsverkehr geöffnet.

Dienstliche Meetings und Gremiensitzungen sollen digital stattfinden. Sollte eine Präsenz unumgehbar sein, empfiehlt der Krisenstab das kontinuierliche Tragen einer FFP2-Maske.

Berufungskommissionen sollen ausschließlich virtuell tagen.