Monatsgespräche mit der TU-Leitung

Zukunft des strategischen Controllings

Das Präsidium plant, den Bereich umzugestalten. Gespräche mit den Beteiligten werden gerade geführt.

Dienstvereinbarungen für das Jahr 2023

Eine Prioritätenliste von zu überarbeitenden DVs und neu zu verhandelnder DVs wurde gemeinsam mit der Dienststelle aufgestellt.

1. Flexibilisierung der Arbeitszeit (DV Flex), Umsetzung Arbeitszeiturteil - überarbeiten
2. Über das Verfahren zur Ausschreibung von Stellen - überarbeiten
3. DV Weiterbildung - überarbeiten & ggfs. verknüpfen mit Personalentwicklung
4. DV zur Übernahme Auszubildender - neu
5. IT Rahmen-DV - in Arbeit
6. DV zu Videokonferenz-Tools - neu
7. DV Sucht - überarbeiten

1. Themen des Präsidiums

Das Wintersemester-Programm des Präsidiums soll zeitnah veröffentlicht werden.

2. Energiesparen und Schließzeiten

Der Beteiligungsantrag zum Energiesparen durch die Winter-/Weihnachtsschließzeiten 22/23 sowie 23/24 liegt vor, ist aber noch nicht abschließend ausformuliert bezüglich Ausnahmen und Zugangsregelungen. Für geplante Wochenend- und Nachtschließzeit ist eine Befristung bis Ende März, d.h. zum Ende des Wintersemesters bzw. Ende der EU-Regelungen ist im Gespräch.

Eine aktuell laufende Umfrage an allen Fachgebieten wird zeitnah ausgewertet und eine Abfederung der Kosten durch die Senatsverwaltung ist geplant. Dringend benötigte Bereiche werden von den Schließmaßnahmen ausgenommen.

3. Corona (-Maßnahmen)

Zu den geplanten Corona-Schutz-Maßnahmen verweist das Präsidium auf die Senatsvorgaben, die aktuell noch nicht beschlossen sind. Grippeimpfungen und Corona-Impfungen werden seit 11.10.22 angeboten. Ggf. wird das Tragen von Masken wieder eingeführt, aber ein Angebot von Tests und Masken über die Materialausgabe kann noch nicht erfolgen. Im Krisenfall kann kurzfristig der Krisenstab wieder einberufen werden.

4. Verschiedenes

a) Gute Nachrichten für Hochschuldozent:innen bezüglich einer Corona-Zulage: Diese Gruppe soll die Zulage erhalten.

b) Raum zur Personalversammlung 23.11.2022 ist voraussichtlich das AUDI-MAX

c) Abt IV: Die Leitung prüft, ob die dringend noch ausstehende Wartung der Abzüge (Digestorien), Sicherheitsschränke und Geräte (C-Gebäude und andere TU-Gebäude) durch ein vereinfachtes Verfahren schneller sichergestellt werden kann, damit Mitarbeiter:innen und Studierende sicher arbeiten können.

Zu Beginn des Monatsgesprächs stellte die Präsidentin den neuen Leiter der Abt. Personal und Recht – Herrn Karl – vor. Sie informierte auch über die Einrichtung des Krisenstabs Bau, zu dem regelmäßige Infomails geplant sind.

Fokusthema:  IT-Struktur und damit verbundene Themen

• Der IT-Beirat tagt im Oktober voraussichtlich zum zweiten Mal – die IT-Organisationsstruktur soll ein zentraler Punkt des Termins sein.
  Der:die CIO (Chief Information Officer) soll in der Struktur eine wichtige Rolle spielen. Die Stellenbesetzung ist bisher aber noch ohne Ergebnis.
   
• Zu den verschiedenen IT-Gremien ist nach Besuchen der Präsidentin der Eindruck entstanden, dass es einer klareren Beauftragung und klarerer Berichtslinien für die jeweiligen Gremium bedarf. Auch für die vorhandenen dezentralen Strukturen sei eine stärkere Strukturierung nötig.
   
• Bezüglich des Themas Intranet erfolgte eine Marktanlayse zu bestehenden Anbietern. Dadurch konnte die Bedarfsanalyse geschärft werden. Eine Ausschreibung wird voraussichtlich notwendig sein.
   
• Gespräche zwischen der Leitung und dem Personalrat zu einer möglichen IT-Rahmendienstvereinbarung und Reglungen zu Videokonferenz-Tools sind beabsichtigt.
   

Bezüglich der Haushaltssituation wurde mitgeteilt, dass die angemeldeten Stellenaufwüchse noch nicht entschieden seien. Zu den Hochschulverträgen gebe es noch keinen finalen Bescheid und auch zur Frage der Beteiligung des Landes an den Energiekosten gebe es noch keine Aussage.

Folgt.

Initiativantrag Ausstattung mit dienstlichen Geräten beim Mobilen Arbeiten

Der Personalrat bittet nach Ablehnung des Initiativantrages um Auskunft, wie die Dienststelle weiter Verfahren möchte. Die Dienststelle stimmt grundsätzlich zu, dass die Beschäftigten mittelfristig durch die TU ausgestattet sein müssen. Der nächste Schritt ist die Erstellung von Leitlinien zur Mindestausstattung durch das Präsidium (z.B. Laptop plus Headset unter Berücksichtigung ergonomischer Aspekte). Das Thema muss auch in das Bewusstsein der Führungskräfte gebracht werden. Unter anderen auch für diesen Aspekt ist rund um das Thema Mobiles Arbeiten ein neues Team im Aufbau. Zur Erarbeitung der Leitlinie soll in Zusammenarbeit mit dem Personalrat ein ganzheitlicher Katalog erstellt werden, sowie für Beschäftigte eine Checkliste.

Weiterer Umgang mit den Ergebnissen der SoMi-Studie, u.a. im Zusammenhang mit dem PE-Konzept/Maßnahmenplan für die MTSV

Der Personalrat bitte um kurze Skizzierung des Weiteren Weges. Es sollten Maßnahmen schnell umgesetzt werden und die Ergebnisse nicht in der Schublade verschwinden.

Der Kanzler führt aus, dass das PE-Konzept noch nicht in Gänze umgesetzt wird, sondern nur einzelne Aspekte wie z. B.: Onboarding, Mobiles Arbeiten (inkl. Aufbau eines Teams zu diesem Thema).

Der Personalrat sieht derzeit als wesentliche Frage, wie Personal durch Entwicklungsmaßnahmen gehalten werden kann. Die Instrumente dafür sein zum Teil schon vorhanden und müssten nur besser bzw. vermehrt angewandt werden bzw. mit den Ergebnissen der Studie in Einklang gebracht werden.

1. Standortentwicklung Seestraße: aktueller Stand

Es laufen u.a. Verhandlungen mit der VLB. Es werden verschiedene Lösungen geprüft. Der Personalrat nimmt direkten Kontakt mit dem Leiter der Bauabteilung auf.

2. Bauabteilung

Für die externe Beratung zur Konfliktlösung und Umstrukturierung wurden Firmen kontaktiert. Eine Entscheidung für eine Firma wurde noch nicht getroffen – es läuft die zweite Gesprächsrunde. Hr. Nestler wird künftig die Abteilungsleitung in Abwesenheit vertreten.

3. Digitalisierung der Reisekostenabrechnung etc.

Das ursprünglich geplante SAP Modul wird nicht genutzt. Es läuft eine neue Ausschreibung bezüglich des Tools.  Die Teilprojektleitung muss noch geklärt werden. Die neue Leitung der Reisekostenstelle soll im Sommer ausgeschrieben werden. Diese Aufgabe obliegt der Abteilungsleitung Personal und Recht.

4. Prozess zur Auskunft zu personenbezogenen Daten gemäß DSGVO

Die TU-interne Zuständigkeit ist noch in Klärung.

5. Weizenbaum-Institut

Wir wurden darüber informiert, dass die Beschäftigten der Verbundpartner nicht in den e.V. überführt werden. Ab Oktober soll das neu hinzukommende Personal dann im e.V. angestellt werden.

Der Personalrat wird mit dem Vorstandsreferenten des Weizenbaum-Instituts Kontakt aufnehmen.

1. Themen des Präsidiums 

Die Hochschulvertragsverhandlungen beginnen nach den Haushaltsverhandlungen im Mai und dauern bis zum Sommer.

2. IT-Angelegenheiten

Die Dienstelle favorisiert derzeit das kommerzielle Videokonferenztool WebEx und als datenschutzkonforme Alternative BBB (BigBlueButton). Es wird überlegt, Zoom übergangsweise für voraussichtlich ein Jahr weiter zu nutzen.

Außerdem soll es eine IT-Rahmendienstvereinbarung ausgearbeitet werden.

3. Digitalisierungsstrategie

Die Stelle eines hauptamtlichen CIO (Chief Information Officer) wird umgehend ausgeschrieben. Ein Beratungsgremium von fünf Personen soll in Fragen von IT und Digitalisierung eingerichtet werden.

4. Maßnahmenkatalog PE-Konzept

Der Maßnahmenkatalog PE-Konzept liegt dem Präsidium noch nicht vor.

5. Promotionsstellen Fak. VI

Halbierte Promotionsstellen aus Haushaltsmitteln sind laut Präsidium zum Teil gut nachvollziehbar und liegen wohl im Rahmen des WissZeitVG. Der Personalrat sieht das Vorgehen kritisch, da WiMis mit 50% Stelle in der Praxis dann doch 100% „geben“ müssen.

6. Resonanz auf das 100-Tage-Programm

Laut Präsidentin G. Rauch gibt es viele positive Rückmeldungen zu dem 100-Tage-Programm des Präsidiums. Die erfolgreiche Abarbeitung einzelner Punkte ist für alle gut „messbar“.

7. Amtshilfe von der TU Berlin und für diese

Die Dienststelle leistet keine Amtshilfe für öffentliche Verwaltungseinrichtungen und erhält auch keine von anderen. Ausnahme sind Verwaltungshilfen für den AStA.

1. Themen des Präsidiums 

• Bei einem Treffen mit den Staatssekretär:innen zum BerlHG §110 wurden Änderungsvorschläge zu den Regelungen für PostDocs besprochen.
• In der BUA: Es wird zeitnah eine neue Geschäftsführerin geben. Sprecher:in ist zunächst Herr Rensch, dann ist eine Übergabe an Frau Rauch geplant.
• Die Hochschulvertragsverhandlungen wurden um ein Jahr verschoben. Als Übergang wurde eine einjährige Verlängerung der bestehenden Verträge mit einem Erhöhungsvolumen von 3,5% über alle Hochschulen von der Senatsverwaltung mitgeteilt.

2. Pilotantrag BigBlueButton (Videokonferenztool auf Basis von OpenSource)

Der Verbleib des Antrages ist weiterhin nicht bekannt. Die Dienststelle verweist auf die generellen Verhandlungen zur Rahmendienstvereinbarung (RDV) Videokonferenztools und bittet um Mitbehandlung bei diesen Verhandlungen.

Da es sich um einen Antrag aus einer Fakultät handelt hält der Personalrat es nicht für zielführend den Pilotantrag zu BBB in die RDV-Verhandlungen zu integrieren. Das „alte“ Präsidium wird sich mit dem Thema nicht mehr beschäftigen.

3. Präsidiumsbeschluss zum BGM-Konzept

Präsidium hat am 28.02.2022 dem BGM-Konzept zugestimmt.

4. Ressourcen Umsetzung des Maßnahmenkatalogs PE-Konzept MTSV

Die Umsetzung der Maßnahmen kann nicht losgelöst von anderen Bereichen betrachtet werden (z.B. II T, IV FT, V Forschung). Daher ist derzeit keine genaue Aussage zur weiteren Planung möglich. Das neue Präsidium soll dies bewerten.

Es war das letzte Monatsgespräch mit dem scheidenden Präsidenten Herrn Thomsen. Er bedankte sich für die Zusammenarbeit.

1. Themen des Präsidiums 

Von der Senatsverwaltung wird ein Referentenentwurf zur Neufassung/Korrektur des BerlHGs erwartet.

2. Verhandlungen zur RDV Videokonferenztools 

Die Dienststelle möchte erst den Amtsantritt des neuen Präsidiums abwarten, bevor weiter verhandelt wird, da nicht klar ist, ob nur noch ein Tool oder mehrere Tools verwendet werden sollen.

Die Personalräte wollen jedoch die grundlegenden Themen zu den Videokonferenztools für die Rahmendienstvereinbarung (RDV) absprechen. Die designierte Präsidentin Prof. Rauch soll schon jetzt in die Absprachen mit einbezogen werden.

3. Pilotantrag BigBlueButton (Videokonferenztool auf Basis von OpenSource)

Dem Präsidium liegt anscheinend der Antrag zur Nutzung nicht vor. Entgegen von Falschinformationen verhindern die Personalräte den Antrag nicht. Der Kanzler wird sich nach dem Verbleib des Pilotantrags erkundigen. Gerüchteweise wird derzeit eine Ausschreibung für Videokonferenztools im Land Berlin vorbereitet. Möglicherweise wäre dieses Tool dann auch an der TU Berlin nutzbar.

4. Hochschulstandortentwicklungsplanung (HSEP)

Im Zuge des HSEP-Gutachtens wird es für ausgewählte Gebäude Nachbegehungen geben. Wenn diese erfolgt sind, wird die Bauabteilung die Ergebnisse prüfen und die nötigen Maßnahmen in die Wege leiten. Falls nötig, werden eventuelle Auslagerungen von Fachgebieten geplant. Der Personalrat bittet darum, zukünftig wieder zu den Infoveranstaltungen für betroffene Bereiche eingeladen zu werden.

5. Ampel zur Kettenbefristung bei WMs

Es wurde ein Rechtsgutachten zum Thema Kettenbefristung bei WMs in Auftrag gegeben. Es soll geklärt werden, ob das Gerichtsurteil zur Kettenbefristung nach TzBfG auch auf das WissZeitVG angewendet werden muss. 

Ein erster Entwurf des Gutachtens ist erstellt und befindet sich in der Prüfung durch das Präsidium. In ca. zwei Wochen könnten erste Informationen an den Personalrat gegeben werden.

6. Mobilitätsmanager*in

Der Kanzler erklärt, dass für ein Mobilitätskonzept auf dem Campus und der näheren Umgebung durch die TU Berlin Fördermittel für ein*e Mobilitätsmanager*in beantragt wurden und er hofft auf eine Zusage. 

Auf die Nachfrage, ob das Thema „Parkraumbewirtschaftung rund um das TIB-Gelände“ dort richtig verortet ist (die Abt. IV verweist darauf), konnte keine Information gegeben werden. 

7. Verschiedenes

• Auf Nachfrage zum erfolgten Feueralarm im Hauptgebäude erhielten wir die Antwort, dass das Gebäude in verschiedene Brandabschnitte unterteilt ist und der Alarm nur in den betroffenen Bereichen ausgelöst wird.
• Auf die Nachfrage, warum im Materiallager mehrere Wochen keine FFP2-Masken vorhanden waren, wurde uns mitgeteilt, dass die Lieferung länger als erwartet dauerte.
• Es gab mehrere Einbrüche im Hauptgebäude, bei denen es teilweise zu starker Sachbeschädigung kam.

1. Umgang mit BUA Mitteln

Es handelt sich um Landesmittel (50% Bund / 50% Land), die wie Haushaltsmittel behandelt werden. P ist sich der Problematik im Zusammenhang mit der BerlHG Änderung und der derzeit nicht möglichen Einstellung von PostDocs bewusst und versucht eine Klärung herbei zu führen.

2. IT-Gremien-Struktur an der TU Berlin

Die ursprünglichen Gremien wurden umstrukturiert. Im ehemaligen SLM Lenkungskreis hatten beide Personalräte regelmäßig an Abstimmungen teilgenommen. Der Personalrat fordert dies auch für zukünftige Gremien. P versucht dies zu klären.

3. Auskunft gem. Art. 13 und 15 DSGVO: Informationspflicht bei Erhebung von personen-bezogenen Daten bei der betroffenen Person / Auskunftsrecht der betroffenen Person

Anlässlich einer Beschäftigtenanfrage hat sich die Frage gestellt, wer an der TU Berlin diese Auskunft über die verarbeiteten personenbezogenen Daten gibt. Ursprünglich sollte es über einen Button im SAP-Portal der TU abgebildet werden, was sich nun leider nicht umsetzen lässt. Es besteht Klärungsbedarf.

4. Auswahlverfahren Nachfolge Abteilungsleitung für Personal und Recht

Eine Agentur wurde eingeschaltet, die Vorgespräche mit den Kandidat*innen führt. K geht davon aus, dass die ersten Vorstellungsgespräche im Februar stattfinden können.

5. Web-Relaunch der TU-Webseiten: Zeitschiene

P will mit ZECM klären, ob die technische Möglichkeit besteht, die Neugestaltung der Web-Seiten um ein weiteres Jahr zu verschieben. Sollte der Termin 31.12.2022 bestehen bleiben, soll dies schnellstmöglich an die Belegschaft kommuniziert werden.

6. Nachbesetzung Leitung Reisekostenstelle

Es gibt noch internen Klärungsbedarf, bevor die Stelle wieder besetzt werden kann.

1. Auswahlverfahren II PE-WB Leitung

Es gibt Überlegungen zu Umstrukturierungen im Bereich II PE-WB und anderen Weiterbildungsbereichen, daher ist die Besetzung der Leitungsstelle noch nicht erfolgt. Im Frühjahr soll hierzu eine Entscheidung getroffen werden.

2. Umsetzung des Rundschreibens zur Zahlung von Zulagen zur Fachkräftebindung/-gewinnung

Der Personalrat hat wiederholt um Umsetzung des Rundschreibens der Berliner Senatsverwaltung gebeten. Bis zum Tag des Monatsgesprächs wurde dieses nicht umgesetzt. Dabei ermöglicht dieses Rundschreiben Zulagen, um bestehendes Fachkräftepersonal (z.B. in der Abt. IV) zu halten bzw. neues zu gewinnen.

3. Umstellung des elektronischen auf „analogen“ Schriftverkehr nach der pandemischen Lage und digitale Unterschriften

Derzeit werden noch die Anwendungsprozesse geklärt, bei denen eine digitale Unterschrift möglich ist.

4. Ressourcen des Personalrats

Der Personalrat hat das Präsidium um Überprüfung der Beschäftigtenzahl gebeten, da diese für die Berechnung der Freistellungen gem. PersVG Berlin herangezogen wird.

Es wird überprüft, ob eine weitere Freistellung möglich ist, da ab Januar 2022 zwei Freistellungen aufgrund des Projektendes „Einführung des Campusmanagementsystems SAP“ wegfallen.

5. Workshop Arbeitsschutz mit Abt. IV, BÄD und SDU in Planung

Der Personalrat hat diesen Workshop angeregt, um die Verantwortlichkeiten und die Zusammenarbeit im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutz zu klären.

1. Corona-Fallzahlen an der TU Berlin

Die Corona-Fallzahlen sind niedrig. TU Berlin ist bisher kein Hotspot. Über weitere, neue Regeln informiert der Krisenstab zeitnah. 

2. § 110 BerlHG

Diskussion über mögliche Auswirkungen auf die TU Berlin in der Strukturkommission; der AS wird Umsetzungswege diskutieren und beschließen.

3. ÄTV

Verlängerung der Ausschlussfrist für die Antragsstellung bis 31.03.2022 beschlossen; Info durch Dienststelle folgt. 

4. Vom Präsidenten gewährter außertariflich freier Tag auch für Lehrkräfte?

• Intention: alle Beschäftigten sollten von dem im 22. Bulletin des Präsidenten angekündigten Sonderurlaubstag profitieren, auch Lehrkräfte, z.B. am Studienkolleg
• für dort Beschäftigte aufgrund der Orientierung an Stundenplänen ggf. mehr Absprachen bei der Umsetzung nötig --> großes Vertrauen, dass hier gemeinsam mit der Leitung eine Lösung gefunden wird
• Bedingung für Sonderurlaubstag: aktueller Arbeitsvertrag, der vor dem 1. Oktober 2021 mit der TU Berlin geschlossen wurde
• Frage des Präsidenten nach Kenntnis über andere Probleme bzgl. Umsetzung Sonderurlaubstag? Bitte um Mitteilung.

1. Änderung des BerlHG jetzt: Gesetz zur Stärkung der Berliner Wissenschaft

• die Universitäten waren in die Änderungen nicht mit eingebunden
• vom Präsidialamt werden alle Neuerungen bzw. Änderungen aus der Sichtweise des Präsidiums schriftlich fixiert und an die Fakultäten verteilt werden; die Fakultäten können im Rahmen der Budgetierung selbst entscheiden. Es besteht jedoch ein großer „Graubereich“ der zu klären ist. Hierfür wurde bereits eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit dem Thema beschäftigt. Der Personalrat wird Kontakt aufnehmen.

2. Abteilung IV

• Besetzung der offenen Ingenieurs-Stellen: auf die Ausschreibung hat sich keine Headhunting-Firma beworben, da es nicht genügend Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt gibt.
• Versuch, weitere offene Stellen als teils WiMi teils Mitarbeiter:innen zu besetzen, läuft.
• CAFM ist wieder in Funktion, nun muss nachgearbeitet werden

3. Beschäftigungssicherung Seestraße

• für die betroffenen Fachgebiete stehen Räume in der Kaiserin-Augusta-Allee, auf dem TIB-Gelände und in der Seestr. im Gebäude der „alten Mälzerei“ zur Disposition.
• die betroffenen Gebäude in der Seestr. sollen saniert werden und dann können die Fachgebiete wieder zurückkehren
• von Seiten des Präsidiums ist keine Beschäftigungssicherung vorgesehen, die Fakultäten und Fachgebiete müssen eigene Lösungen finden

4. Fachkräftezulage

• Ingenieure in der Fachtechnik sollen eine Zulage erhalten (dies sollte laut K bereits seitens der Abteilungsleitung kommuniziert worden sein)
• Für die Beschäftigten in der IT wird die Zulagenzahlung aktuell noch geklärt
• Zukünftig wird bereits in die Ausschreibungen ein entsprechender Passus aufgenommen werden

5. Termin Notmailabschaltung

• Termin ist nicht verschiebbar
• Es gibt eine Individuallösung für spezielle Fälle

6. Mensa Ackerstr. / Personalkantine MA

• Die Mathe-Kantine soll voraussichtlich im Januar 2022 wieder geöffnet werden; die Cafeteria im EN bereits im November 2021
• Die Mensa in der Ackerstr. Wird aus wirtschaftlichen Gründen (Aussage des Studierendenwerkes) nicht wieder geöffnet werden; hier hätte die TU jedoch die Möglichkeit, dies selbst auszuschreiben, was der Personalrat außerordentlich begrüßt und wünscht

7. Verschiedenes

• Die TU hat eine externe Firma beauftragt, die die Uni auf zukünftige Extremsituationen (Risikomanagement, -bewertung) vorbereitet und Lösungsansätze zur Vermeidung u.ä. vermittelt
• zu den künftigen Gesprächen zwischen der Firma und der TU wird der Personalrat auf Wunsch mit eingeladen

1. Themen des Präsidiums: Pandemiegeschehen

Es wurde ein neues Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) verabschiedet, das eine Reihe von Änderungen z.B. für PostDocs aus Haushaltsmitteln beinhaltet. Wie mit diesen Änderungen umgegangen werden kann, ist noch zu klären.

Zum Start des neuen Semesters ist ein Impfangebot auf dem Campus geplant, das auch von Beschäftigten in Anspruch genommen werden kann. 

2. Aktuelle Informationen zur Beseitigung der IT-Probleme nach dem IT-Vorfall: Kommunikation, Handhabung bestimmter Prozesse 

Laut aktueller Mitteilung soll der provisorische Notmailserver zum 01.11.2021 abgeschaltet werden. Der Personalrat weist die Leitung darauf hin, dass derzeit nicht alle Beschäftigten in der Lage sind, ihre Notmails zu verschieben und eine Serverabschaltung zum genannten Stichtag nicht realistisch scheint. Die Leitung wird dazu Gespräche mit der ZECM führen. 

Die 2-Faktor-Authentifizierung über das sog. TOTP-Verfahren (Time-based One-time Password) wird weiterhin favorisiert. Das mTAN-Verfahren und die Verwendung von TAN-Nummern über die Papier-TAN-Liste bleiben aber weiterhin möglich.

Es besteht keine Verpflichtung zur Nutzung privater Endgeräte.

3. Zukunftskongress 2021 

Der Kongress soll am 11. oder 12.11.2021 in einem digitalen Format stattfinden. Konkrete Informationen dazu sind in Vorbereitung.

4. Zahlung einer Home-Office-Pauschale 

Für die Monate Mai bis August soll die Pauschale gezahlt werden. Die Auszahlung wird voraussichtlich im Oktober erfolgen.

5. Verstärkung des Betriebsärztlichen Dienstes 

Zum 01.10.2021 wird eine neue Betriebsärztin Frau Dr. med. Dagmar Dransfeld an der TU ihren Dienst antreten.

1. Gebäudeschließung/-räumung Seestraße und SG1

Das Umzugskonzept wird aktuell erstellt und dann dem Personalrat vorlegt.

2. IT-Sicherheitsbeauftragte:r

Die Stelle des IT-Sicherheitsbeauftragte:n soll neu ausgerichtet werden und an dem Profil wird weiter gearbeitet.

1. Sinkende Inzidenzzahlen

Es wird zwar Lockerungen geben, jedoch wird vorerst keine vollständige Freigabe erfolgen. Homeoffice wird weiterhin empfohlen.

2. Corona-Impfung

Die Kooperation mit dem Impfzentrum in Neukölln ist gut angelaufen. Es sind schon ca. 500 Beschäftigte und ca. 1000 Studierende über die TU geimpft worden (Stand: 22.06.2021).

3. Umgang mit dem Rückstau in der Verwaltung der TU durch den IT-Vorfall

Die Abteilung II ist am stärksten betroffen. Trotz Hochfahren der SAP-Systeme wird es noch einige Zeit brauchen, bis wieder der "Normal"-Betrieb hergestellt ist. Evtl. wird es externe Hilfe geben, um den Rückstau abzuarbeiten.

4. Lenkungsausschuss Campusmanagement (LA CM)

Es gibt noch keinen Beschluss zur Verlängerung des Projektendes, obwohl das offizielle Projektende am 30.06.2021 ist. Das Thema ist in den letzten zwei Monaten nicht bearbeitet worden. Dies soll Anfang Juli in einem LA CM-Termin nachgeholt werden.

5. Gebäudeschließungen/-räumungen

Die Gebäudeteile GG A bis GG D (Gärungs-Gewerbe in der Seestraße) müssen denkmalgerecht saniert werden, da der Denkmalschutz einen Abriss und Neubau nicht zulässt. Die betroffenen Fachgebiete müssen in anderen Räumen untergebracht werden, um die Bauarbeiten durchführen zu können.
Das Gebäude SG1 (Severingelände) soll geräumt werden. Anscheinend sind die betroffenen Beschäftigten nicht umfassend informiert worden. Warum die Beschäftigten diese Informationen nicht erhalten haben, wird noch einmal geprüft.

1. Themen des Präsidiums

Impfkampagne an der TU Berlin
Ab 7. Juni sollen im Land Berlin alle Betriebsärzte in die Impfung eingebunden werden. Es wurden vorerst 180 Impfdosen bestellt. Wenn genügend Impfstoff eintrifft, könnte die Kapazität der Betriebsärzte jedoch nicht ausreichen und es müsste personelle Unterstützung angefordert werden.

2. Zukunft der Druckerei

Es werden Gespräche mit den Beschäftigten geführt und künftige Einsatzgebiete in unterschiedlichen Abteilungen gesucht.

3. Änderungstarifvertrag

Die TU-interne Ausschlussfrist wurde um ein Jahr bis zum 31.12.2021 verlängert. Ein Rundschreiben für die Beschäftigten ist in Arbeit. Interne Arbeitspapiere für die Beschäftigten der Abteilung II sind fertig gestellt. Der Personalrat spricht sich für eine großzügige Auslegung aus.

4. Beteiligung des Personalrats

Der Personalrat sieht in einigen Bereichen eine Verletzung der Beteiligungspflicht, so z.B. beim Thema Urlaubsverschiebung bis 31.12.2021 oder auch die Nutzung von "Tweedback" bei der Betriebsversammlung oder auch der Einrichtung des Testzentrums. Die Leitung der TU sieht dies anders. Der Personalrat holt rechtliche Beratung ein.

1. Druckerei

Nach Wirtschaftlichkeitsprüfung lohnt nach Aussagen von K nicht der Weiterbetrieb der Druckerei. Aufträge für Druckleistungen werden in Zukunft an externe Anbieter ausgeschrieben und vergeben.

2. Seestraße

Die Suche nach Räumlichkeiten für die Fachgebiete am geschlossenen Standort Seestraße gestaltet sich als sehr schwierig. Besonders das Fehlen von ausreichend geeigneten Laboren für die experimentellen Aufgaben gefährdet die Arbeitsfähigkeit der betroffenen Fachgebiete.

3. Konfliktmanagement

Der Start des Konfliktmanagements soll zuerst in der ZUV und dann später in den wissenschaftlichen Bereichen beginnen.

Geplant ist eine Stelle für das Konfliktmanagement zu schaffen, die voraussichtlich den Status eines Beauftragten erhalten soll.

4. SAP

Das Ende der Einführung des SAP-Projektes (ERM) soll zum 30.09.2021 angestrebt werden. Ein Teil der befristeten SAP-Stellen wird entfristet. Der andere Teil der befristeten Beschäftigten wird verlängert.

5. Unbesetzte Stellen ZUV

In der ZUV sind ca. 100 Stellen unbesetzt. Besonders kritisch wird seitens des Präsidiums der TUB die Lage in der Bauabteilung (Abt. IV) und in der Personalabteilung (Abt. II) eingeschätzt.

1. Themen des Präsidiums: Pandemiegeschehen

Pandemie-Maßnahmen: Einschränkungen erst einmal bis 18.4.21, der Krisenstab tagt regelmäßig und informiert darüber.

2. Standort Seestraße

Schließung des Standortes Seestraße lässt sich kurzfristig nicht ändern. Abkapselung der Gebäudeteile A bis D des Gebäudes GG (Anbau) wird geprüft, aber Totalsanierung erscheint notwendig.

Es werden Ausweichflächen gesucht. Hr. Vonau (IVL) prüft und hat auf Wunsch der Personalräte zu einem „Runden Tisch“ eingeladen.

3. Konfliktmanagement

Einführung Konfliktmanagement (KoMa) wurde im Präsidium mit zugehöriger Stelle beschlossen; Verortung wird noch geprüft.

4. Maßnahmenplan zum PE-Konzept

Vorschläge hinsichtlich der Finanzierung und der praktischen Umsetzung von Personalentwicklungsmaßnahmen sollen unter Berücksichtigung der SoMi-Studie erarbeitet werden.

5. DV Jahresgespräche

Noch kein Beschluss des Präsidiums zur DV Jahresgespräche; in Kürze geplant.

6. Campusmanagementprojekt: Projektverlängerung und Entscheidung über weitere Befristungen von Beschäftigten

Lenkungsausschuss aufgelöst, neue Gremienstruktur unklar

Projektende noch nicht festgelegt. Verlängerung der im Projekt Beschäftigten ab 01.07.21 ungewiss.

7. Evaluation SETUB

Selbstevaluation ist erfolgt. Eine externe Evaluation zur Ausstattung und Qualität wird erwartet. Aushändigung des Berichtes erbeten.

1. Einführung eines Konfliktmanagementsystems an der TU Berlin

Die Einführung eines Konfliktmanagementsystems wird demnächst abschließend im Präsidium behandelt. 

2. Zahlung einer weiteren Homeoffice-Pauschale

Auch für die Monate November 2020 bis März 2021 wird es eine Homeofficepauschale von 10 Euro/Monat geben. Auszahlung ist für April 2021 geplant.

3. Ergonomische Ausstattung im Homeoffice

Weiterhin ist wg. der Pandemie ein großer Teil der Beschäftigten im Homeoffice. Für die Ausstattung sind die jeweiligen Bereiche zuständig. Neben IT-Ausstattung kann auch Mobiliar (z. B. Stühle) temporär mit nach Hause genommen werden.

4. Maßnahmenplan PE-Konzept: Unser Schreiben vom 27.01.2021

Bedauerlicherweise ist der Maßnahmenplan zum Personalentwicklungs-Konzept im Präsidium noch nicht verabschiedet worden. Klärung mit den Fakultäten steht aus.

5. Situation des TP Berichtswesen

Aus unterschiedlichsten Gründen werden weiterhin die Rollen im Teilprojekt Berichtswesen für die SAP-Berichte händisch vergeben. Um diese zusätzliche Tätigkeit zu kompensieren, soll es ein weiteres Gespräch mit dem ERM-Projektverantwortlichen (Hr. Oeverdieck) geben.

6. Verschiedenes

In einer der nächsten Präsidiumssitzungen soll die Dienstvereinbarung „Jahresgespräche“ beschlossen werden.

1. Themen des Präsidiums

Umsetzung der verschärften Maßnahmen ab Montag (25.01.2021); keine Präsenz mehr, wo Arbeit im Homeoffice möglich ist.

Bisher gibt es keinen systematischen Online-Weg für mündliche Prüfungen.

Wünsche an die Lehrenden: Alternative Prüfungsszenarien ausdenken.

2. Zustand/Arbeitsfähigkeit der Abteilungen der ZUV / Maßnahmenvorschläge aus den Klausurtagungen

Hr. Oeverdieck informiert über die thematischen Roundtables (offenes Angebot), um Probleme der Abteilungen zu diskutieren und /oder ggf. auch Rücksprachen mit Personalteam und der jeweiligen Fakultät/dem Bereich ermöglichen;

13 Gespräche sind bis in den März hinein angesetzt, letzte Woche haben schon zwei Gespräche mit Frau Niemann-Wieland stattgefunden:

a) Referenten der Teams der Abt II und

b) im Bereich Internationales (ca. je 8 Personen).

Kontaktaufnahme bei Interesse/Bedarf über die Abteilungsleitungen/ Hr. Moritz.

3. Befragung der Lehrenden

Auswertung der Lehrendenbefragung liegt vor:

Krisenmanagement wurde gut bewertet, Datenschutz schwierig, Präsenzlehre wird schwieriger, wird daher auch weniger werden.

Unzufriedenheit bei Zusammenarbeit mit der Verwaltung ist vorhanden, Verbesserung erwünscht

Vereinbarkeit von Beruf mit Schule & Kindern ist für viele Eltern nicht gegeben.

Alternative Prüfungsszenarien sollen mit oder ohne Änderung der geltenden Prüfungsordnungen umgesetzt werden.

4. Zukunft der Druckerei

Dringende Information an die Kolleg*innen aus der Druckerei, wie es dort weitergeht, steht noch aus. Wirtschaftlichkeit kann erst nach Erstellung der kompletten Jahresübersicht bewertet werden.

5. Shrems II: weiteres Vorgehen bei der Verwendung von Videokonferenztools und anderen IT-Anwendungen

Cisco Webex, Big BlueButton, jitsii oder doch Zoom?

Viele Fragen – vor allem zur Datensicherheit der Tools;

Verträge laufen bis März – Entscheidungen noch Ende Januar erwartet.

Open-Source-Lösungen werden aus unterschiedlichen Gründen als nicht durchgängig praktikabel gesehen. Gewünscht wird ein Vertrag für 2 – 3 Jahre.

6. Ausschreibung der Position IT-Sicherheitsbeauftragte*r

Stelle soll im Februar erneut ausgeschrieben werden.

7. Einführung des VBB-Firmentickets an der TU Berlin

Warten auf die Vertragsanpassungen von der S-Bahn-Berlin GmbH; Änderungen waren nötig. Wenn diese vorliegen, wird eine Präsidiumsvorlage erstellt, die ggf. zum 1.3. 21 umsetzbar sein soll. Flex-Lösungen wünschenswert, werden mit bedacht.

8. Einführung eines Konfliktmanagementsystems an der TU Berlin

Über die vorliegende Präsidiumsvorlage ist bisher nicht entschieden worden. Das Thema wird in einer der nächsten Präsidiumsroutinen besprochen. Wir informieren zeitnah.

9. Vorschläge des PersRats zur Personalbindung/-gewinnung

Die vom Personalrat vorgestellten Maßnahmen wurden erörtert, in einem weiteren Termin vertiefend beraten und sollen zeitnah zur Anwendung kommen.

10. Verschiedenes

E-Recruiting-Modul für Berufungsverfahren als Ergänzung zu SAP, da Berufungsverfahren komplexer sind als normale Einstellungsverfahren; Personalrat wird zu gegebener Zeit näher informiert und beteiligt.

1. What´s new?

Vorstellung der Mitglieder des neugewählten Gremiums mit alten Hasen und neuen Gesichtern...

2. Corona News

- verschärfte Stufe 2 von Staatssekretär Krach für alle HS ausgerufen

- Zeit nach 10.1. noch unklar, noch keine Aussage dazu vom Staatssekretär

- Infektionszahlen an TUB gering: bisher immer unter 20, letzte Woche 3 Beschäftigte, keine Studierenden

3. ... und noch kein Ende: Zustand der ZUV ...

- Dekan*innen im Austausch dazu mit HS-Leitung als Klausurtagung, PersRat war nicht beteiligt

- dort: Sammlung konkreter Ideen zur Verbesserung von Abläufen

- Ergebnis: allgemeiner Brief von P kommt, dann aktuelle Mitteilung zu kurzfristigen Maßnahmen (zwischenzeitlich erfolgt per Mails vom 15.12.2020)

- ab Januar: Treffen von K mit (einigen) Beschäftigten pro Bereich zum Austausch geplant (ohne Vorgesetzte)

4. SAP ... Dissonanzen

- der Präsident sieht keinen Mehrwert in der Teilnahme des Personalrats am Lenkungsausschuss Campusmanagement, dieser sei analog einer Präsidiumssitzung als ein strategisches Gremium zu sehen.

--> dies sehen wir anders:

- Informationen fließen nur langsam und unvollständig

- die SAP-Prozessvereinbarung sichert eine Teilnahme an allen SAP-Gremien zu

5. ... und täglich grüßt das Murmeltier: Asbestkataster/Gefährdungsbeurteilung Dächer/Elektrofachkraft

Asbest: Mitarbeiter können sich nun beim Betriebsärztlichen Dienst dazu beraten lassen; evtl. Asbestkataster auch nach außen vergeben...

Personalrat: nicht nur Asbest, auch künstliche Mineralfasern --> Kanzler nimmt es mit

Gefährdungsbeurteilung: Auftrag nach außen vergeben

Elektrofachkraft: Prüfung beweglicher Elektrogeräte nach außen vergeben

Die Aufgabenverteilung zwischen Abteilung IV und SDU ist weiterhin dringend zu klären

6. Verschiedenes: Dienstvereinbarung mobiles Arbeiten ... zurück auf LOS?

- überraschende, ärgerliche Vorgehensweise: Neugründung einer AG Homeoffice ohne den Personalrat einzubeziehen, obwohl dieser Vertragspartner für Dienstvereinbarungen ist und ein abschließender Entwurf der Dienstvereinbarung vorlag.

- im neu vorgelegten DV-entwurf der neuen AG sind wieder Punkte enthalten, die ursprünglich anders verhandelt waren

- damit sehen wir eine von uns aus abschlussreife DV wieder neu aufgerollt. Ein Abschluss bis 31.12. der DV ist nun nicht mehr machbar...

- Präsident: wollte, dass es vorangeht; Antragsverfahren soll nun digital sein

- PersRat: durchaus wünschenswert, war bisher von Dienststelle nicht so vorgesehen, Prozesse sind im Workflow von SAP noch gar nicht abgebildet;

wir hätten gern erstmal zügig die DV abgeschlossen und dann nachgebessert statt jetzt zurück auf Start ...

1. Kosten im Homeoffice: „Ja is’ denn heut schon Weihnachten?“ Eine pauschale Erstattung der Kosten im pandemiebedingten Homeoffice (März – Oktober, 80.-€) wird zeitnah umgesetzt.

2. TU-Druckerei: „Rien ne va plus?“ Es wurde eine weitere Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt. Neue Informationen erhalten wir eventuell im Januar.

3. Asbestkataster der TU-Gebäude von 1988: „Was lange währt, wird endlich gut.“ Leider nein! Ein zufriedenstellendes Ergebnis ist weiterhin nicht in Sicht.

4. Gefährdungsbeurteilung Dächer: „Gut Ding will Weile haben.“ Die Dächer der TU bleiben vorerst Speergebiet für die TU-Mitarbeiter*innen. Auch hier ist keine Besserung in Sicht.

5. El Gouna: „Die beste Bildung findet ein Mensch auf Reisen.“ Herr Sawiris wird sich nach bisherigen Erkenntnissen nicht aus El Gouna zurückziehen, aber es werden neue Einnahmequellen benötigt, nach denen zurzeit gesucht wird.

6. Firmenticket: „Licht am Ende des U-Bahntunnels!“ Es ist geplant, das Firmenticket mit einem steuerfreien Zuschuss (TU 15.- € + 8.- € ÖPNV-Rabatt) im März 2021 für die Tarifbeschäftigten einzuführen.

7. Hauptstadtzulage/Ballungsraumzulage: „Bingo!“ Die Beamtinnen und Beamten bis zur Besoldungsgruppe A13 erhalten ab dem 01.11.2020 die vom Berliner Senat eingeführte Hauptstadtzulage. Für die kurzfristige Umsetzung des Firmentickets soll ebenfalls eine Lösung gefunden werden.

„Don't worry, be happy!“ Die Tarifbeschäftigten gucken erst mal in die Röhre, da die Berliner Hochschulen die finanziellen Mehrbelastungen nicht tragen können und der Beschluss des Berliner Senats eine Übernahme der finanziellen Mehrbelastungen nicht vorsieht.

8. EuGH-Urteil Schrems II: „…und es hat Zoom gemacht!“ Durch das Gerichtsurteil müssen datenschutzkonforme Lösungen mit den Videokonferenzanbietern gefunden werden. Zurzeit verhandelt die TU gemeinsam mit der HU und der Firma „Zoom“. Die Hochschulleitungen sind zuversichtlich, in nächster Zeit eine Lösung zu finden. Die FU verhandelt parallel mit der Firma „Cisco“ (Webex).

9. SAP: „Business as usual!“ Das große Ganze schreitet voran und die Hochschulleitung ist optimistisch, die Zeitpläne größtenteils einzuhalten. Wir haben angeregt, die Kolleg*innen mal wieder über den Stand von SAP zu informieren.

1. Themen des Präsidiums

Hohe Arbeitsbelastung der Beschäftigten, die durch Corona verschärft wird ð Das Präsidium ist mit den Abteilungen und Fakultäten im Gespräch darüber, wie man Druck aus dem System nehmen könne. Ziel sei die Vereinfachung von Prozessen, dies solle zum Ende des Jahres greifen.

2. Kostenerstattung Homeoffice

Der Betrag von 80 Euro (pauschal 10 Euro (steuerfrei)/Monat seit 03/20) soll mit dem Novembergehalt ausgezahlt werden, bei Beamten mit dem Dezembergehalt.

3. tubStart2020

- Ziel: Positives aus dem Lockdown mitnehmen und weiterentwickeln.

- TUB bekam Mittel aus Hilfspaket ð  überwiegend technische Ausstattung finanziert

- Zweites Hilfspaket wird kommen ð Hörsaalausstattung mit Kameras etc. für digitale Lehre wird verbessert, auch andere Räume sollen mit Audio/Video ausgestattet werden.

- Ausrichtung des SAP-Projekts für die stärkere Nutzung im Homeoffice: z.B. durch „Elektronische Personalakte“, „E-Recruiting“, „E-Rechnung“

- alle Rechnerpools in den Fak. so organisieren, dass Studierende von außen Zugriff bekommen

- Software vereinheitlichen

- Evaluation wiss. dig. Lehre ist berlinweit geplant

- um schriftliche Beantwortung unserer Fragen zum Thema wurde gebeten

4. Mehrbelastung Abt. I

I L hat eine Vorlage mit der Abschätzung des Mehraufwands an das Präsidium gegeben. Es muss einen Stellenaufwuchs geben.

5. Hauptstadtzulage/Firmenticket

Es sind zwei Info-Schreiben geplant, die noch im November veröffentlicht werden sollen. Im Moment werde mit Hochdruck an der Prüfung gearbeitet, ob unser existierendes „Jobticket“ als Wahlmöglichkeit infrage komme. Vor Veröffentlichung der Info-Schreiben keine Wahlmöglichkeit.

6. Überleitung 9a/9b und der Bibliotheksbeschäftigten

Die noch fehlende Überleitung 9a/9b für ZUV-Beschäftigte soll bis Jahresende abgeschlossen sein, eine Verlängerung der Ausschlussfrist sei nicht notwendig. Vor der Überleitung der Bibliotheksbeschäftigten ist für den 27.10. ein Gespräch mit der UB-Leitung geplant, danach soll es eine Information an die Beschäftigten geben. Der Personalrat wurde zu dem Gespräch nicht eingeladen.

7. Druckerei

Es läuft erneut eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung.

8. Umstrukturierung der Abt. IV

Es kommt erneut zu einer Umstrukturierung. In diesem Zusammenhang müssen Stellen besetzt und Zuständigkeiten geklärt werden.

9. Wiedereinrichtung des „Gerätepools“

Leitung bespricht den Vorschlag mit ZECM und Abt. III. Es dürfen keine Folgekosten, z.B. durch Personal, entstehen.

10. Asbestkataster

Verschiedene Asbestsanierungen wurden in den vergangenen Jahren durchgeführt. Kataster wird momentan gesichtet, das Ergebnis der Sichtung soll in zwei Monaten auf die TO des Monatsgespräches kommen.

1. VBB-Jobticket

Das Thema „Mobiles Arbeiten“ hatte bisher Priorität. Jobticket wird nebenbei bearbeitet, mit keiner sehr hohen Priorität. Übergangsregelungen müssen ausgearbeitet werden, speziell die besonderen Gegebenheiten für verbeamtetes Personal. Start zum 01.01.2021 wird knapp.

2. Kostenerstattung im Homeoffice (Notbetrieb)

Einheitliche Regelung für alle Universitäten Berlins konnte nicht erzielt werden. TU arbeitet an einer hausinternen Lösung und Umsetzung. 

3. Umsetzung des EuGH-Urteils bzgl. Zoom, Webex etc.

Präsidium hofft auf eine juristische Lösung, wenn dies nicht erfolgen kann, müssen Softwarealternativen gefunden werden.

4. Offene Stellen in der ZUV und der ZECM (Stand 13.08.2020)

Circa 70 offene Stellen mit bis zu 100% Arbeitszeit. Personalrat hat Auflistung erhalten.

1. Kanzler*in

Interimskanzler ist seit dem 19.08.2020 Hr. Oeverdieck. Eine Ausschreibung der Kanzler*innenstelle wird zeitnah erfolgen. Frau Gliem hat die Präsidialamtsleitung von Herrn Oeverdieck übernommen.

2. Druckerei

Die Druckerei ist noch nicht wieder voll leistungsfähig, da es Mängel im Leistungsverzeichnis der Ausschreibungsunterlagen gab. In der Folge musste die Ausschreibung aufgehoben werden. Sollte eine erneute Ausschreibung erfolgen, müsste externer Sachverstand hinzugezogen werden. Eine endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen ist noch nicht gefallen.

3. „Corona“

Der Präsident möchte im „eingeschränkten Präsensbetrieb“ weiterarbeiten lassen. Der Berliner Senat gibt vor, dass ein Stufenplan entwickelt werden soll.

4. Mobiles Arbeiten

Die TU beabsichtigt nach Abschluss der DV Mobiles Arbeiten den Beschäftigten, denen ein entsprechender Antrag genehmigt wurde, die technische Ausstattung zu finanzieren.

1. Aktuelle Entwicklungen zu „Corona Maßnahmen“

Es wird zeitnah ein Rundschreiben über die gesetzlichen Regelungen zu Vertragsverlängerungen für WiMis etc. veröffentlicht werden. Leider gibt es noch keine Entscheidung zum Thema pandemiebedingte Kostenerstattung für die Arbeit im Homeoffice (Aufrüsten der Technik, Internet, Telefongebühren u.ä.)

2. Regelungen zum HomeOffice

Der Präsident sieht das Arbeiten im HomeOffice als Attraktivitätsfaktor für die TUB. Eine Überarbeitung der Dienstvereinbarung „Telearbeit“ und der Neuabschluss der DV „mobiles Arbeiten“ wird in der nächsten Zukunft zwischen dem Personalrat und der Abteilung Personal und Recht finalisiert werden.

3. VBB-Ticket

Wir haben erneut bezüglich des neuen Jobtickets nachgefragt, da dies auch von Beschäftigten an uns geschieht. Die Einführung des VBB-Jobtickets ist nicht vergessen, wurde aber auf der Prioritätenliste zugunsten der DV mobiles Arbeiten (Stichwort „Homeoffice-Regelungen“) zurückgestellt. Die Abteilung Personal und Recht kann coronabedingt nicht mit vollen Kapazitäten arbeiten (Homeoffice kaum möglich, Corona-Regelungen zur Büronutzung etc.) und ist momentan sehr stark belastet/überlastet.

4. Hauptstadtzulage (auch „Ballungsraumzulage“)

Das Abgeordnetenhaus Berlin hat eine solche Zulage Anfang Juni für die Landesbeamt*innen beschlossen und den Willen für eine außertarifliche Regelung für die Tarifbeschäftigten des Landes bekundet. Ohne zusätzliche finanzielle Förderung durch das Land Berlin ist eine Hauptstadtzulage für die Beschäftigten für die TU Berlin als mittelbare Landesbehörde nicht aus dem laufenden Uni-Etat finanzierbar. Der Personalrat sucht gemeinsam mit der Dienststelle nach Möglichkeiten um hier Druck zu machen.

5. Öffnung der Personalkantine bzw. Versorgung der Beschäftigten

Die Personalkantine im Mathegebäude (oben) kann aufgrund architektonischer Gegebenheiten nicht geöffnet werden, da es keinen externen Zugang gibt. Das Studierendenwerk hat die gesetzliche Vorgabe mindestens 70% des Umsatzes mit Studierenden zu erwirtschaften, so dass fürs Erste die meisten Cafés und Mensen geschlossen bleiben, z.B. „Wetterleuchten“, da im Hauptgebäude momentan praktisch keine Studierenden sind. Geöffnet hat jedoch die Veggie-Mensa Hardenbergstraße mit einem online vorbestellbaren Mittagsangebot zum Abholen und die Coffeebar im gleichen Gebäude. Dem privaten Betreiber von „Mathe unten“ ist es nunmehr erlaubt zu öffnen, die Durchführung geschieht dann in eigenem Ermessen. Ebenfalls wieder geöffnet sind das Cafe „Nero“ der UdK und die Kantine im PTZ.

1. Aktuelle Entwicklungen zu „Corona Maßnahmen“

Die Universitätsleitung vertritt weiterhin das Motto/die Leitlinie: kein Präsenzlehrbetrieb;  soviel Homeoffice wie möglich.

Forschung ist möglich, wo nötig, entsprechend kann auch die Verwaltung öffnen. Die jeweilige Abteilungs- oder Fachgebietsleitung ist verantwortlich und muss dafür sorgen, dass die Abstands- und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Zur Realisierung großer Klausuren recherchiert die Leitung derzeit nach Mietobjekten, wie Hallen.

2. Haftungsausschluss

Beschäftigte können in der Regel nur haftbar gemacht werden, wenn sie vorsätzlich oder grob fahrlässig handeln. Die Leitung wird dazu diesbezüglich zeitnah in einem Infobrief oder im Bulletin informieren.

3. Kostenerstattung für Beschäftigte (für Ausgaben, die sich durch das Homeoffice ergeben haben)

Die Leitung wird dieses Thema erneut im Senat ansprechen und gegebenenfalls eine hausinterne Lösung suchen.

4. Krisen-Telefon für TU-Mitarbeiter*innen

Das Krisen- Telefon wurde nur bedingt/relativ wenig genutzt, spiegelt jedoch die allgemeine Problematik der Mitarbeiter*innen sehr gut wieder:

Folgende Themen wurden verstärkt angesprochen: Emotionale und arbeitstechnische Überforderung durch das Homeoffice, Mehrarbeit, schlechte Arbeitsmöglichkeiten, Vereinsamung, fehlende zwischenmenschliche Kontakte. Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

5. BVG Ticket

Unsere wiederholte Nachfrage dazu hat ergeben, dass, nach einem Gespräch mit der BVG im vergangenen Jahr, inzwischen eine Präsidiumsvorlage in Arbeit sei.

Das Thema habe aufgrund der Corona-Notsituation derzeit keine Priorität. Es ist von Seiten des Personalrats aber von grosser Wichtigkeit, um die Attratkivität der TU Berlin zu steigern. Wir fragen weiter nach!

6. Fluktuation

Laut Präsidium gäbe es jeweils viele Gründe, weshalb sich Menschen verändern möchten und gegebenenfalls die TU Berlin verlassen. Einzelne Abteilungen, wie z.B. die Forschungsabteilung, hätten sich in den vergangenen Monaten stabilisiert und stellten keinen Problemfall mehr dar.

Um die Universität attraktiver zu machen bräuchte es ein Bündel von Maßnahmen. In diesem Rahmen stellt der Präsident als eine mögliche Maßnahme das Thema Homeoffice zur Diskussion und könnte sich ein geteiltes Model der Arbeitszeit an der Uni und zu Hause vorstellen.

1. Aktuelle Entwicklungen „Corona-Maßnahmen“

Haltung des Präsidiums: im Zweifelsfall restriktiv Regelung Entschädigungszahlung nach Infektionsschutz-gesetz § 56 ( https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__56.html ) wird vorbereitet (siehe Informationsbrief vom 11. März 2020, Punkt 4.)

Freistellungen werden geprüft – eventuell gibt es noch andere Regelungen, wie z.B. im Bund, wo es eine Freistellung von 20 Tagen bei 100%, Gehalt gibt, die halbtägig in Anspruch genommen werden kann und somit 40 Tage ergibt.

2. Änderungstarifvertrag TVL-Berliner Hochschulen

Die Dienststelle weist auf die Problematik der Verhandlungsgemeinschaft hin. Die kleinen Hochschulen haben oft ein Finanzierungsproblem und möchten Punkte wie förderliche Berufserfahrungen als Kann-Bestimmung und nicht als Muss-Bestimmung. Die TU setzt bisher die Kann-Bestimmung bei förderlichen Berufserfahrungen um.

Der Präsident stellt die Frage, ob eine Vereinheitlichung im Tarifvertrag, erstrebenswert wäre.  Einheitliche Tarifverträge sind für ihn nicht prioritär, er ist der Meinung, dass es sich ausgleicht, so haben z.B.  die Wissenschaftler an der TU in der Regel 100% - Stellen, was an anderen Universitäten nicht üblich ist.

3. Drittmittelprojekte im Präsenz-Notbetrieb

Das Thema wurde auf Staatssekretär- Ebene im BMBF durch P angesprochen. Inzwischen gibt es die Information, dass kostenneutrale Verlängerungen bei Projekten des Bundes und der DFG gewährt werden.

https://www.dfg.de/download/pdf/presse/download/20200318_schreiben_an_alle_gefoerderten.pdf 

https://www.technik-zum-menschen-bringen.de/service/aktuelles/bmbf-forschungsfoerderung-in-zeiten-von-corona

4. 10 Mio. € Programm Digitalisierung (VirtualCampusBerlin)

Laut Vorgabe des Berliner Senats sind die Gelder ausschließlich für Investitionen zu verwenden. Es wurde vereinbart die Infrastruktur für die Lehre damit auszubauen, womit die TU bereits begonnen hat.

5. Mindestlohn im Land Berlin

Der im Abgeordnetenhaus beschlossene Mindestlohn von 12,50 Euro gilt auch für Körperschaften wie die TU Berlin. Alle Eingruppierungen an der TU wurden überprüft und entsprechen den Vorgaben. Auch die Aufträge an Unternehmen werden überprüft.

1. VBB-Firmenticket

Dem Wunsch vieler Beschäftigten folgend, wird die TU Berlin voraussichtlich das neue Firmenticket mit verbesserten Konditionen einführen.

Dazu wurde bereits ein Gespräch zwischen Frau Niemann-Wieland und der S-Bahn Berlin geführt. Derzeit wird der Vertrag im Servicebereich Recht geprüft und eine Präsidiumsvorlage vorbereitet.

Nach der Einführung werden alle bisher bestehenden Verträge (Jobticket) auf die neuen Konditionen umgestellt.

Nähere Informationen finden Sie unter nachfolgendem Link:

https://sbahn.berlin/tickets/alle-tickets/wochen-monats-abo-jahrestickets/neues-firmenticket/

Als voraussichtlicher Zeitpunkt der Einführung wurde uns Mai / Juni avisiert.

2. Sonntagsarbeit

In letzter Zeit sind uns vermehrt Anträge auf Überstunden an Sonntagen zugegangen. Im Monatsgespräch wurde darüber mit der Universitätsleitung gesprochen.

Grundsätzlich gilt, keine Sonntagsarbeit an der TU Berlin.

Dies wurde von der TU-Leitung ausdrücklich bestätigt und wir bitten um Beachtung.

1. Windows 10

Zum Thema Datenschutzproblem bei Windows 10 wurde durch den Präsidenten der TU Berlin ein Gespräch mit dem Leiter der ZECM avisiert.

Hierzu wird geprüft, ob evtl. Richtlinien zum Umgang ausgearbeitet werden können.

2. Reinigungsdienst

In der Vergangenheit ist es zu Beschwerden im Zusammenhang mit den Reinigungsarbeiten in den Räumen der TU Berlin gekommen.

Beschwerden im Zusammenhang mit den Reinigungsarbeiten können an den Fachbereich der Abt. IV gerichtet werden, um entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

3. Überlastanzeigen

Im letzten Jahr sind im Personalrat vermehrt Überlastanzeigen einzelner Mitarbeiter*innen sowie ganzer Bereiche eingegangen. In diesem Zusammenhang ist aufgefallen, dass mit Überlastanzeigen sehr unterschiedlich umgegangen wird.

In einigen Abteilungen, wie IVC (Forschungsabteilung) und III FiBu (Finanzabteilung) wurden konkrete Maßnahmen zur Behebung der Missstände eingeleitet, die auch schon zu Erfolgen geführt haben.

In anderen Abteilungen wird nicht auf die Überlastanzeige reagiert.

Der Personalrat hat dem Präsidenten vorgeschlagen, ein einheitliches Verfahren zum Umgang mit Überlastanzeigen zu etablieren. Dies wurde positiv aufgenommen. Die Leiterin der Personalabteilung soll hier Regelungen vorschlagen.

4. Schließzeiten Weihnachten

Das Präsidium der TU Berlin plant für das Jahr 2021 feste Schließzeiten zwischen Weihnachten und Silvester einzuführen. Hintergrund ist eine angekündigte deutliche  finanzielle Ersparnis im sechsstelligen Bereich. Ausgenommen werden sollen evtl. die Universitätsbibliothek sowie experimentelle Bereiche. 

Hierzu wird es Gespräche mit dem Personalrat geben.

1. Gefährdungsbeurteilung der Dächer der Gebäude der TU Berlin

Aufgrund von mehreren Schäden sowie baulichen Mängeln auf den Dächern der Gebäude der TU Berlin wurde im Herbst 2019 den für die Gebäude zuständigen Gebäudemaschinisten untersagt, die Dächer zu betreten. Zwischenzeitlich wurden 10 Dächer wieder freigegeben sowie Sicherheitsunterweisungen mit den zuständigen Kollegen durchgeführt. Für diese 10 Dächer wurde durch die Abteilung IV eine Gefährdungsbeurteilung erstellt.

Im Laufe des Januars 2020 sollen konkrete bauliche Maßnahmen für die 10 Dächer geplant werden.

Um eine vollständige Gefährdungsbeurteilung aller Dächer vornehmen zu können, soll ein externer Anbieter hierfür beauftragt werden.

SDU, BÄD, Abteilung IV sowie der Personalrat werden sich im Rahmen eines runden Tisches zusammenfinden, um die weitere Vorgehensweise abzusprechen und eine konstruktive Lösung zu finden.

2. Druckerei

Durch das Präsidium der TU Berlin wurde im Herbst letzten Jahres mittels einer aktuellen Mitteilung über den Zustand der Druckerei informiert.

Am 13.12.2019 soll ein Rahmenvertrag für eine externe Vergabe von laufenden Druckaufträgen mit einer Firma abgeschlossen worden sein. Gleichzeitig ist eine europaweite Ausschreibung für die Anmietung neuer Druckmaschinen in die Wege geleitet worden. Dieses Vergabeverfahren wird ca. Mitte Januar 2020 abgeschlossen sein, so dass voraussichtlich bis Mitte April 2020 neue Maschinen in der Druckerei zur Verfügung stehen werden.

3. Übernahme von Auszubildenden der TU Berlin nach Abschluss ihrer Ausbildung

Es wird in der Personalabteilung geprüft, ob zukünftig bedarfsorientiert möglichst viele Auszubildende nach Abschluss ihrer Ausbildung übernommen werden können und dies bereits in den entsprechenden Stellenausschreibungen anzukündigen. Das wäre im Zusammenhang mit dem deutlich erkennbaren Personalmangel in vielen Abteilungen der TU Berlin ein wünschenswerter Schritt, der von uns sehr begrüßt wird.

1. Präsidiumsbeschluss zu kurzfristigen Maßnahmen in der Krise

Nachgefragt: Maßnahmenvorschläge zur Minderung der Fluktuation im nichtwissenschaftlichen Bereich

Der Präsident hat uns einen kurzen Überblick von Maßnahmen vorgestellt. Die Vorschläge des Personalrats wurden z.T. in den Präsidiumsbeschluss eingearbeitet. Er wird demnächst alle Beschäftigte der TU Berlin informieren.

2. BVG Ticket

Nachgefragt: Firmenticket der BVG an der TU Berlin

Die Leiterin der Personalabteilung, Frau Niemann-Wieland hat bereits Kontakt mit der BVG hergestellt. Leider kam es noch nicht zu einem Termin, den sie zusammen mit einer Mitarbeiterin des Servicebereichs Recht wahrnehmen möchte. Der Personalrat wird ebenfalls daran teilnehmen. Die Finanzierung ist bereits in der internen Abklärung.

3. Tarifverhandlungen zur Übernahme der HU- und FU-Regelungen zur Personalgewinnung und -bindung

Hierzu berichtete der Präsident, dass derzeit ein Änderungstarifvertrag zum bestehenden Tarifvertrag vom KAV an die Gewerkschaften zur Prüfung und ggf. Gegenzeichnung übersandt wurde. In diesem Änderungstarifvertrag sollen u. a. neue Regelungen zu den Unterbrechungszeiten und der Anerkennung von Berufserfahrungen festgelegt werden. Leider liegt uns der Änderungsvertrag noch nicht vor, so dass noch keine verwertbaren inhaltlichen Aussagen getroffen werden können.

4. Verschiedenes

Das Präsidium der TU Berlin sagte zu, dass sachgrundlose Befristungen nur noch in Ausnahmefällen vorkommen sollen.

1. Ballungsraumzulage als Maßnahme zur Personalgewinnung und -bindung

Der Personalrat wird eine Initiative starten, gemeinsam mit den Personalräten der Berliner Hochschulen auf die Senatskanzlei zuzugehen, um die Ballungsraumzulage auch an den Hochschulen zahlen zu können. Die Finanzierung ist mit dem Land Berlin zu klären.

Der Präsident führt dazu aus, dass es ein Tagesspiegelinterview mit ihm als Vorsitzendem der LKRP gab. Die Aussage, eine Zahlung der Ballungsraumzulage als Kompromiss zumindest an die Verwaltungskräfte der Hochschulen zu zahlen, war im Sinne einer sozialen Staffelung gemeint: Zahlung als Kompromiss zumindest an die nichtwissenschaftlich Beschäftigten.

2. Maßnahmenvorschläge zur Minderung der Fluktuation im nichtwissenschaftlichen Bereich

Der Personalrat überreicht K und P eine Liste von Maßnahmenvorschlägen.

Das Präsidium wird einen Beschluss zu kurz- und mittelfristigen Maßnahmen fassen. Die Vorschläge des Personalrats werden nach Machbarkeitskriterien ggf. in die Beschlussfassung aufgenommen.

3. Situation der Druckerei an der TU Berlin

Es entspricht den Tatsachen, dass die Druckmaschinen in der Druckerei nicht mehr vorhanden sind. Es ist versäumt worden, die Verträge entsprechend rechtzeitig auszuschreiben. Aus vergaberechtlichen Gründen war eine kurzfristige Verlängerung der Verträge nicht möglich.

Der Vorgang wird aufgearbeitet und eine Lösung erarbeitet. Mit den Beschäftigten werden Gespräche zur weiteren Verfahrensweise geführt. Es wird auch eine Information an alle TU-Beschäftigten geben, sobald die weitere Vorgehensweise geklärt ist.

4. Firmenticket der BVG an der TU Berlin

Leider ist die Prüfung noch nicht abgeschlossen. Es wird einen Termin mit der BVG zur Anwendung an der TU geben. Der Personalrat nimmt daran teil und bleibt am Ball.

5. Umzüge ins KAI-Gebäude

Beteiligungsanträge zu den Umzügen liegen dem Personalrat nun vor. Die Leitung ist gebeten worden einen „Runden Tisch“ mit allen Beteiligten, auch mit den beratenden Institutionen BÄD und SDU, einzuberufen. Es geht dabei insbesondere um zu erstellende Gefährdungsbeurteilungen für die neueinzurichtenden Arbeitsplätze sowie die Planung von Arbeitsplatzbegehungen nach den Umzügen. Als entlastende Maßnahme für die Abt. V ist der Umzug in den Februar 2020 verschoben worden.

1. Fluktuation im nichtwissenschaftlichen Bereich: Personalbindung- und gewinnung:

Der Präsident und der Kanzler haben die schwierige Situation realisiert und sind dabei, Maßnahmen zu finden, um das Personal an der TU zu halten.

Hier ein paar Beispiele:

• Es wird über zusätzliche Anreize bei Neueinstellungen wie z.B. eine Vorweggewährung von Stufen oder Zuschläge in besonderen Bereichen wie IT und Bau nachgedacht.

• Insbesondere werden befristete Arbeitsverhältnisse im Referat VC in unbefristete umgewandelt – hierzu hatte der Personalrat einen entsprechenden Initiativantrag gestellt, der positiv beschieden wurde.

• Im Personalbereich sollen ca. 10 Stellen zusätzlich ausgeschrieben werden.

Weitere Maßnahmen sind angedacht.

2. BVG-Ticket und Ballungsraumzulage

Es wird weiter geprüft, ob das neue BVG Ticket an der TU Berlin angeboten werden kann.

Die TU ist in Kontakt mit der Senatsverwaltung, um zu klären, ob die Ballungsraumzulage auch an den Hochschulen gilt.

3. Umwandlung von SHK-Stellen (Kostenneutralität)

Der Präsident teilte mit, dass vom Senat 4 Mio. Euro für die Umwandlung von SHK-Stellen in Haushaltstellen  für die nächsten zwei Jahre zur Verfügung gestellt werden. Wie die zahlenmäßige Verteilung auf die Berliner Unis erfolgen wird und wann das Geld kommt, steht noch nicht fest.

4. Gründung ZECM: Weiteres Vorgehen:

Durch den Präsidenten wurde versichert, dass die meisten der befristet Beschäftigten des SAP Projekts SLM über den 30.06.2020 weiter beschäftigt werden sollen. Die Klärung, wie die notwendige Verstetigung des SLM-Bereichs erfolgt, soll bis zum Jahresende abgeschlossen sein.

5. Unwetterschäden an den Gebäuden EW, E-N, MA, EB und weiteren Gebäuden

Hierzu teilte der Präsident mit, dass die Schäden nach Dringlichkeit abgearbeitet werden. In dem besonders betroffenen Gebäude EW wird eine Begehung mit den Gebäudemaschinisten  und dem Präsidenten erfolgen.