Abteilung III - Finanzen

Ausfuhrbeschränkungen

Handelsembargos und Ausfuhrverbote können die Ausfuhr von Waren in Drittländer einschränken oder untersagen.

Die Ausfuhr von Ware kann auch unter einem Genehmigungsvorbehalt durch das Bundesamt für Wirtschafts- und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stehen.

Betroffen vom Genehmigungsvorbehalt sind vor allem Waren, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken zugeführt werden können (sogenannte „Dual-Use“-Güter).

Bei jeder Ausfuhr ist für die Ware die entsprechende Warentarifnummer (Zolltarifnummer) zu bestimmen und diese auf etwaige Ausfuhrbeschränkungen hin zu überprüfen.

Planen Sie zeitlich bitte auch eine ggf. erforderliche Prüfung oder Genehmigung durch das BAFA ein.

Der Verstoß gegen eine Ausfuhrbeschränkung ist eine Ordnungswidrigkeit, in bestimmten Fällen sogar eine Straftat.

Für weiterführende Informationen wenden Sie sich bitte an: 

Marcel Richter

Zentrale Exportkontrollbeauftragung

marcel.richter@tu-berlin.de

+49 30 314-77449

Sekretariat V D
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